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Gemeinderat Stadt ZürichZürcher Gemeinderat verzichtet auf Erhöhung seiner Sitzungsgelder

Eigentlich wollte der Zürcher Gemeinderat am Mittwoch über die Erhöhung seiner Sitzungs-Taggelder abstimmen. Nun wurde der Antrag zurückgezogen. Der Zeitpunkt für eine Lohnerhöhung sei nicht optimal.

In Zeiten des Coronavirus wurde die geplante Erhöhung der Sitzungsgelder nicht überall goutiert.
In Zeiten des Coronavirus wurde die geplante Erhöhung der Sitzungsgelder nicht überall goutiert.
Foto: Keystone

Noch in der letzten Sitzung vor dem Lockdown, am 4. März, beriet der Zürcher Gemeinderat über die Erhöhung seiner Taggelder. Die Mehrheit beschloss damals, sich 140 statt 130 Franken auszuzahlen. Die neue Regelung sollte für Sitzungen gelten, die länger als zwei Stunden dauern.

Und dann kam das Coronavirus. Im Vorfeld zur Schlussabstimmung am Mittwochabend fand im Gemeinderat ein Umdenken statt. In Zeiten des Coronavirus wurde in der Öffentlichkeit der Antrag um eine Erhöhung der Sitzungsgelder nicht überall goutiert.

Die SP sagte, dass ihr der Entscheid des Rückzugs nicht leichtgefallen sei. Die Partei habe auch keine Angst vor einem möglichen Referendum. Doch der Zeitpunkt für die Vorlage sei falsch. Die SVP lobte die SP, dass sie den Entscheid fällte, die Vorlage «zu beerdigen».

Zuschuss sollte Abzüge kompensieren

Als Grund der Lohnerhöhung wurden in der Sitzung vom März die höheren Abzüge für die Gemeinderäte geltend gemacht, die seit einigen Monaten anfallen. Die Lohnerhöhung sollte demnach die Abzüge kompensieren. Hinter dem Zuschuss standen damals SP, Grüne und GLP. Die AL gesellte sich für einmal zur Minderheit von SVP und FDP.

(SDA)