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Meinung

Analyse zum drohenden Untergang
Zeit für eine Ablösung bei Operation Libero

Der bisher grösste und spektakulärste Erfolg der Operation Libero: Die damalige Co-Präsidentin Flavia Kleiner und Gleichgesinnte freuen sich am 28. Februar 2016 über die Ablehnung der SVP-Durchsetzungsinitiative. 
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Am Anfang war die Wut. Wut auf die SVP, die 2014 mit ihrer Masseneinwanderungsinitiative einen ihrer grössten Erfolge feierte. Wut auf das politische Establishment, das dies nicht hatte verhindern können. Die Operation Libero trat damals auf den Plan, um dem Narrativ der SVP von der ständig bedrohten Schweizer Souveränität ein Ende zu bereiten. Mit grossem Erfolg: Ihr frecher und urbaner Stil vermochte viele zu überzeugen. Am 28. Februar 2016 gelang es auch dank ihr, die Durchsetzungsinitiative der SVP zu bodigen.

Die Truppe kämpfte in der Folge auch erfolgreich für die erleichterte Einbürgerung oder gegen No Billag. 2019 verliess die Operation Libero das Schlachtfeld der Abstimmungskampagnen und wollte ihre Erfolge auf andere Gebiete ausdehnen: Sie empfahl Politiker zur Wahl, allerdings nur, wenn sich diese zu einem umstrittenen Grundlagenpapier bekannten. Das Projekt scheiterte grandios.

Ohne klaren Gegner kein Kampf – und auch keine Meriten.

Seitdem ist die Operation Libero auf Sinnsuche. Die SVP, ihr erklärter politischer Feind, schwächelt. Die Abstimmung zur Begrenzungsinitiative im vergangenen September ging für die Volkspartei verloren, bei den nationalen Wahlen 2019 wurde sie abgestraft. Ohne klaren Gegner kein Kampf – und auch keine Meriten. Die SVP war aber das Lebenselixier für die bewegten Jungen, die sich nicht nur trauten, den SVP-Politikern mit markigen Worten die Stirn zu bieten. Sie taten dies oft auch überzeugender als die meisten Politiker, die abgenutzt von der steten Fehde mit der SVP schon längst resigniert hatten. Die Operation Libero hat sich aber mit der Wahlaktion unnötig verzettelt und es verpasst, sich wieder fokussierter aufzustellen.

Sie hat zwar diesen Prozess initiiert, aber ausgerechnet jetzt geht ihr das Geld aus. Die Operation Libero macht sich auf die Suche nach dem nötigen Schmiermittel für erfolgreiche Kampagnen, Aktionen und eine mit sechs Personen ziemlich üppig bestückte Geschäftsstelle. Bis Ende Februar müssten 500’000 Franken her, sonst mache man den Laden dicht, droht die Operation Libero ganz unverhohlen. Die Bewegung lebt vorwiegend von vielen Kleinspenden.

Ultimative Forderungen verknüpft mit einer gehörigen Portion Frechheit mögen bei Kampagnen verfangen. Bei der Geldbeschaffung ist dieses Mittel gefährlich: Spender lassen sich nicht gerne das Messer an den Hals setzen. Schon gar nicht in einer Zeit, in welcher das Coronavirus wütet und viele Menschen um ihr Einkommen bangen und Existenzen bereits zerstört wurden.

Häme für den sich abzeichnenden Untergang ist fehl am Platz.

Die Operation Libero nimmt ihren Untergang ganz bewusst in Kauf. Wo ist der Kampfgeist abgeblieben? Politische Erfolge, sollen sie denn nachhaltig sein, gründen in Knochenarbeit, sind häufig schlecht bezahlt und beinhalten manchmal auch eine Niederlage. Die Exponenten der Operation Libero scheinen nicht gewillt zu sein, diesen Unbill auf sich zu nehmen. Fast schon arrogant ihr Statement, es sei schlicht keine Option, bei der Geschäftsstelle Abstriche zu machen.

Häme für den sich anbahnenden Untergang ist aber fehl am Platz, dafür hat die Operation Libero zu viel Erfrischendes in die Politdebatten gebracht und dem Powerplay der SVP endlich Grenzen gesetzt. Es braucht solche unverbrauchte Stimmen, weit ab von Bundesbern und lokalen Politstreitereien. Vielleicht ist es Zeit, dass jetzt junge, frische Kräfte übernehmen. Wie damals vor fast sechs Jahren – wieder mit mehr Wut im Bauch und weniger von der Furcht vor dem Arbeitsplatzverlust geleitet.