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Griechenlands Finanzminister Varoufakis gibt Rücktritt bekannt

Griechenlands Finanzminister Gianis Varoufakis tritt nach der deutlichen Ablehnung der europäischen Reformauflagen bei einem Referendum überraschend zurück. Er begründet den Schritt mit Druck aus der EU.

Der griechische Finanzminister Gianis Varoufakis gibt trotz des Neins des Stimmvolks zum Sparpaket seinen Rücktritt bekannt. Auf dem Bild sprichte er kurz nach der Abstimmung vor den Medien - noch ohne auf seinen Rücktritt einzugehen.
Der griechische Finanzminister Gianis Varoufakis gibt trotz des Neins des Stimmvolks zum Sparpaket seinen Rücktritt bekannt. Auf dem Bild sprichte er kurz nach der Abstimmung vor den Medien - noch ohne auf seinen Rücktritt einzugehen.
Keystone

Als Grund dafür nannte Varoufakis in einer Erklärung vom Montag, ihm sei deutlich gemacht worden, dass einige Vertreter der Euro-Zone ihn als nicht erwünschte Person bei Treffen betrachteten. "Deshalb verlasse ich das Finanzministerium heute", erklärte der Minister. Er sprach von einem Schritt, den Ministerpräsident Alexis Tsipras als "potenziell hilfreich" betrachte, um eine Vereinbarung mit den internationalen Gläubigern zu erzielen. Varoufakis hatte vor dem Referendum lediglich erklärt, er werde bei einem "Ja" der Bürger zu den von ihm abgelehnten Reformauflagen der Euro-Länder zurücktreten. Deutliches Nein zum Sparpaket Die Griechinnen und Griechen schmetterten indes die Sparvorgaben der internationalen Gläubiger mit einer überraschend deutlichen Mehrheit ab. Laut offiziellem Endergebnis stimmten 61,31 Prozent der Griechen mit Nein. Die Griechen unterstützten damit klar das Vorgehen der Regierung. Wie es am frühen Montagmorgen auf der Internetseite des Ministeriums weiter hiess, stimmten 38,69 Prozent mit "Ja". Ministerpräsident Alexis Tsipras sagte am Sonntagabend, nun werde "die griechische Schuldenlast auf den Verhandlungstisch" gelegt. Die Regierung in Athen hatte für ein Nein geworben und argumentiert, damit würde sie gestärkt in neue Verhandlungen mit den Geldgebern gehen. Tspiras forderte nach dem Erfolg beim Referendum Zugeständnisse der internationalen Geldgeber. Sein Land sei weiter zu Reformen bereit, dringend notwendig seien aber Investitionen sowie die Umstrukturierung der Schulden, sagte Tsipras am Sonntagabend in einer Fernsehansprache. An seine Landsleute gewandt betonte Tsipiras: "Das Mandat, das Sie mir erteilt haben, ruft nicht nach einem Bruch mit Europa, sondern verleiht mir eine grössere Verhandlungsmacht." Tsipras kündigte neue Verhandlungen an. Erste Priorität habe aber nun die Wiederöffnung der geschlossenen Banken, erklärte er. Athen sei weiter zu Reformen bereit. Dringend notwendig seien Investitionen sowie die Umstrukturierung der Schulden. Sondergipfel der Euro-Länder EU-Ratspräsident Donald Tusk berief einen Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs der 19 Euro-Länder für diesen Dienstag (18.00 Uhr) in Brüssel ein. Zur Vorbereitung soll es am selben Tag ein Treffen der Euro-Finanzminister geben. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident François Hollande wollen bereits am Montag über die Konsequenzen aus dem Referendum beraten. "Beide sind sich darin einig, dass das Votum der griechischen Bürger zu respektieren ist", hiess es in der kurzen Erklärung weiter. Ebenfalls am Montag will EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker mit Spitzenvertretern der EU-Institutionen über das weitere Vorgehen beraten. Es sei eine Telefonkonferenz mit EU-Gipfelchef Tusk, Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem und dem Präsidenten der Europäischen Zentralbank Mario Draghi geplant, teilte die EU-Kommission in Brüssel mit.

SDA

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