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Auf Facebook vor Polizeikontrollen gewarnt und gebüsst

Die Kantonspolizei Zürich hat elf Personen verzeigt, weil sie auf Facebook vor Polizeikontrollen gewarnt haben. Die Warnungen waren in diversen offenen wie geschlossenen Facebook-Gruppen verbreitet worden.

Wer auf Facebook vor Geschwindigkeitskontrollen warnt, macht sich strafbar. (Symbolbild)
Wer auf Facebook vor Geschwindigkeitskontrollen warnt, macht sich strafbar. (Symbolbild)
Keystone

Viele der Gruppen waren in bestimmten Regionen aktiv, einige davon konzentrierten sich auf den Kanton Zürich. Die Gruppen dienten einzig dem Zweck, sich gegenseitig vor Geschwindigkeits- oder anderen -kontrollen zu warnen, wie ein Polizeisprecher am Freitag auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda sagte. Die verzeigten Personen sind zwischen 18 und 50 Jahre alt und wohnen in verschiedenen Kantonen. Sie alle müssen mit Bussen von mehreren hundert Franken rechnen. Unter anderem habe die Polizei erreicht, dass eine Facebook-Gruppe mit rund 1300 Mitglieder gelöscht worden sei, schreibt die Kantonspolizei in einer Mitteilung. Laut dem Sprecher wandten sich die Fahnder nicht auf offiziellem Weg an Facebook. Vielmehr hätten sie die Möglichkeiten genützt, die jedem Facebook-Nutzer offenstünden, beispielsweise den Button "Beitrag melden". Die Polizei weist darauf hin, dass das Warnen vor behördlichen Verkehrskontrollen gemäss Strassenverkehrsgesetz verboten ist. Zudem könne eine geschlossene Facebook-Gruppe ab einer gewissen Anzahl Mitglieder auch als öffentlich bezeichnet werden. Dies zu beurteilen liege im Ermessen der jeweiligen Untersuchungsbehörde.

SDA

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