Wenige Häftlinge nutzen ihr Wahlrecht

Zwischen 10 und 20 Prozent der stimm- und wahlberechtigten Insassen der Strafanstalt Pöschwies nutzen ihr Stimmrecht. Bild: Keystone

Am 20. Oktober entscheidet die Schweiz über ihre politische Zukunft. Anders als zum Beispiel in gewissen Bundesstaaten der USA, dürfen in der Schweiz Gefängnisinsassen ihr Stimm- und Wahlrecht ausüben. Einzig Personen, die wegen Geisteskrankheit oder Geistesschwäche entmündigt sind, verlieren ihr Recht, an die Urne zu gehen.

Die Insassen der Regensdorfer Strafanstalt Pöschwies machen von ihrem Wahlrecht aber nur zögerlich Gebrauch, wie die kantonale Justizdirektion auf Anfrage erklärt. Rund ein Drittel der knapp 400 Inhaftieren ist stimm- und wahlberechtigt. Zwischen 10 und 20 Prozent davon nutzen ihr Stimmrecht tatsächlich. Dasselbe trifft in etwa auf das Frauengefängnis Dielsdorf zu.

Wenn ein Häftling seine politischen Rechte wahrnehmen will, muss er dies vom Gefängnis aus schriftlich tun. Er muss sich darum kümmern, dass er die Wahlunterlagen zugestellt erhält. In der Regel sind diese dort anzufordern, wo der Insasse vor seiner Inhaftierung seinen Wohnsitz hatte. Nach dem Ausfüllen der Unterlagen sendet das Gefängnis das Couvert an die entsprechende Gemeinde zurück.

Tageszeitung erlaubt

In der Pöschwies können sich die Insassen via Fernseher, per Briefpost oder durch Menschen, welche sie im Gefängnis besuchen über das politische Geschehen im Land informieren, teilt die Strafanstalt mit. Auch unter den Häftlingen selber oder mit den Gefängnisangestellten würde zuweilen über Politik diskutiert. Das Flughafengefängnis gibt ausserdem an, dass es den Insassen erlaubt sei, eine Tageszeitung zu abonnieren.

Dass ausländische Häftlinge das Wahlrecht in ihrer Heimat wahrnehmen wollten, sei bisher weder im Flughafengefängnis noch in der Pöschwies vorgekommen. Möglich wäre dies jedoch theoretisch, es müsste dann mit der jeweiligen Botschaft des Landes koordiniert werden.

Denkbar und erlaubt wäre es für einen Häftling auch, für ein politisches Amt zu kandidieren. Doch auch das sei weder in der Pöschwies noch im Flughafengefängnis je vorgekommen - zumindest soweit man zurückblicken könne. Deshalb kann das Amt für Justizvollzug auch nicht beantworten, wie man mit diesem «höchst hypothetischen Szenario» umgehen würde.

Erstellt: 07.10.2019, 17:32 Uhr