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Führungskrise in JapanWegen Corona kommt Abe nicht mehr an

Trotz Skandalen und Kritik wurde Japans Premier immer wieder gewählt. Doch die Corona-Krise könnte ihn nun das Amt kosten.

So schlecht waren seine Umfragewerte lange nicht mehr: Japans Ministerpräsident Shinzo Abe.
So schlecht waren seine Umfragewerte lange nicht mehr: Japans Ministerpräsident Shinzo Abe.
Foto: AP

Lange konnte Shinzo Abe (65) nichts etwas anhaben. Aber jetzt ist es etwas anders. Umfragen japanischer Zeitungen haben für Abe nur noch eine Zustimmung von 27 bis 29 Prozent ergeben. In Japan glaubt man sehr an Zahlen. Manche fragen sich schon, ob er seine Amtszeit überhaupt zu Ende bringen wird, die offiziell noch bis September 2021 dauert.

Abe ist seit 2012 Premierminister, und er kann für sich beanspruchen, Japan eine neue Stabilität gebracht zu haben. Deshalb wurde er immer wieder gewählt. Skandale und Kritik an seiner rechtskonservativen Politik konnte er mithilfe seiner Freunde in Partei und Gesellschaft aussitzen.

Japan macht kaum Corona-Tests

Doch nun verunsichert das Coronavirus-Management der japanischen Regierung die Menschen. Die Zahl der Neuinfektionen ist nach sieben Wochen des Notstands mit Aufrufen zum Daheimbleiben, Abstandhalten und Maskentragen zwar wieder sehr niedrig. Es sterben weiterhin relativ wenige Japaner an der Lungenkrankheit Covid-19. Aber wie verbreitet das Coronavirus wirklich ist, weiss keiner, weil Japans Regierung weiterhin nur relativ wenig testen lässt.

Immer wieder wird berichtet, dass Menschen keinen Test auf das Coronavirus bekommen, weil es dafür von den Gesundheitsbehörden keine Genehmigung gibt. Unabhängige Experten weisen immer wieder darauf hin, dass man so die meisten Fälle ohne oder mit nur milden Symptomen verpasst. Ausserdem zögerte Abe noch mit der Notstandserklärung, als die Fallzahlen schon stark stiegen und manche Präfektur-Regierungen Druck machten.

Masken wiesen Schimmel und andere Mängel auf.

Die Unzufriedenheit mit der Corona-Politik hat die Menschen wohl auch sensibler für andere Skandale gemacht. Etwa für die Angelegenheit um Staatsanwalt Hiromu Kurokawa, der ein Freund von Abe sein soll. Abe wollte das Rentenalter heraufsetzen, damit Kurokawa länger im Staatsdienst bleiben kann. Vergangene Woche trat Kurokawa dann zurück, nachdem eine Zeitschrift enthüllt hatte, dass er trotz Abstandsregeln mit anderen um Geld gespielt hatte.

Dazu kamen teure, wenn auch gut gemeinte Fehlgriffe wie der staatliche Maskenversand an alle japanischen Haushalte. Zehntausende schlecht sitzender Stoffmasken wurden zurückgerufen, weil sie Schimmel und andere Mängel aufwiesen. Die «Abenomask» ist zum Symbol eines Krisenmanagements geworden, bei dem politischer Aktionismus wissenschaftliche Vernunft aussticht.

Zwischendurch wurde First Lady Akie Abe dabei erwischt, wie sie bei einer Gruppenreise genau gegen jene Regeln zur Covid-19-Vorbeugung verstiess, die ihr Gatte zuvor angemahnt hatte. Der Premier selber warb derart steif für das Daheimbleiben, dass man ihm Tatenlosigkeit vorwarf.

Teure Hilfspakete gegen die Rezession

Abe, so heisst es, hatte mal den Plan, nach erfolgreich inszenierten Olympischen und Paralympischen Spielen 2020 in Tokio Neuwahlen auszurufen, um die gute Stimmung für sich zu nutzen. Mittlerweile sind die Spiele auf 2021 verlegt, und sein Umfragetief scheint er kaum mehr wettmachen zu können.

Er versucht es mit historisch teuren Hilfspaketen gegen die Rezession, auf die Japan schon vor der Pandemie zuschlitterte. Trotzdem kursieren längst die Namen möglicher Nachfolger. Vier hatte Abe Ende Dezember selbst benannt. Abe-Kritiker sähen am liebsten den früheren Verteidigungsminister Shigeru Ishiba an der Spitze der Regierungspartei LDP, weil der selbst immer wieder dem Premierminister widerspricht.

Es heisst, in der Partei habe er nicht genügend Verbündete. Aber Ishiba wittert offenbar eine Chance. «Post-Abe-Leute, zu denen auch ich zähle, sind gebeten worden, neue Strategien zu machen», sagte er neulich bei einer Pressekonferenz und lächelte. Es scheint ihm zu gefallen, dass Shinzo Abe gerade schwach ist.