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Unterschriften im Internet statt auf der Strasse sammeln

Die Unterschriftensammlung soll von der Strasse auf Social Media verlagert werden.
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Der Kanton Genf hat im November entschieden, seinem eigenen System zur elektronischen Stimmabgabe den Stecker zu ziehen. Die notwendigen Sicherheitsupdates wären schlicht zu teuer. Der Bundesrat will die Einführung von E-Voting auf Bundesebene trotzdem weiter vorantreiben. Im Kanton Zürich ist zuletzt der Kantonsrat in Sachen E-Voting auf die Bremse getreten – allerdings nur sanft. Er hat Mittel dafür aus dem Konsolidierten Entwicklungs- und Finanzplan (KEF) gestrichen. «Das E-Voting-Projekt des Kantons Zürich ist damit nicht auf Eis gelegt», sagt Stephan Ziegler, Leiter Wahlen und Abstimmungen beim Statistischen Amt des Kantons Zürich auf Anfrage. Der Kantonsrat habe Mittel aus dem Finanzplan gestrichen, die erst gebraucht würden, wenn die gesetzlichen Grundlagen für flächendeckendes E-Voting bestehen.

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