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«Tanz dich frei«-Teilnehmer erneut verurteilt, aber milder bestraft

Das Zürcher Obergericht hat am Dienstag einen Teilnehmer der unbewilligten «Tanz dich frei«-Demonstration in Winterthur wegen Gewalt und Drohung zu einer bedingten Geldstrafe verurteilt.

Bei der «Tanz dich frei-Demo» in Winterthur ist es im September 2013 zu Ausschreitungen gekommen. Es gab Verletzte und zahlreiche Verhaftungen.
Bei der «Tanz dich frei-Demo» in Winterthur ist es im September 2013 zu Ausschreitungen gekommen. Es gab Verletzte und zahlreiche Verhaftungen.
Heinz Diener

Der 40-Jährige hatte mit seinem Traktor beinahe einen Polizisten angefahren. Im Rahmen der unbewilligten Demonstration vom 21. September 2013 war es in Winterthur zu schweren Ausschreitungen gekommen. Rund 40 Demonstranten warfen Knallpetarden, Steine und Flaschen gegen Polizisten. Diese setzte Gummischrot und Wasserwerfer an. Mehrere Personen wurden verletzt.

«Ich dachte, es werde eine friedliche Tanzveranstaltung», sagte der Beschuldigte vor Obergericht. Er wehrte sich gegen das Urteil des Bezirksgerichts Winterthur, das ihn im vergangenen Juni wegen Gewalt und Drohung gegen Beamte sowie Landfriedensbruch zu einer bedingten Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu 40 Franken verurteilt hatte.

Die illegale Tanzveranstaltung hatte er mit einem Traktor und einer Musikanlage aufgesucht. Einen Teil des Abends verbrachte er mit dem Fahrzeug und dem Bühnenwagen an der Unteren Vogelsangstrasse. Die Anklage warf dem Beschuldigten vor, sich mit den Demonstrierenden solidarisiert zu haben. Fest steht, dass ihm ein Polizeibeamter im Verlaufe des Abends den Zündschlüssel abnahm, um ihn später zu kontrollieren.

Auf Polizisten zugefahren

Um 23 Uhr, als die Ausschreitungen bereits im Gange waren, beschloss der Schreiner, nach Hause zu fahren. Dabei setzte er mit Hilfe einer Überbrückung den Motor in Gang und wollte wegfahren. Ein Polizist hatte das Manöver indessen beobachtet und forderte den Lenker auf, auf dem Trottoir anzuhalten.

Dieser ignorierte jedoch die Aufforderung und fuhr direkt auf den Beamten los, so dass dieser zur Seite weichen musste. Gestoppt werden konnte der Traktorfahrer erst, als sich ihm ein Dienstfahrzeug in den Weg stellte.

Vor Obergericht forderte der Beschuldigte einen Freispruch. Er habe nur heimfahren wollen und sei nicht Teil der gewalttätigen Menge gewesen, erklärte er dem Gericht. Zudem sei der Polizist nicht im Weg, sondern seitlich versetzt gestanden.

Mildere Strafe

Das Obergericht schlug einen Mittelweg ein. Es sprach den Beschuldigten vom Vorwurf des Landfriedensbruchs frei, bestätigte jedoch den Vorwurf der Gewalt und Drohung gegen Beamte. Das Gericht behaftete ihn dabei auf seiner ersten Aussage bei der Polizei. Damals hatte er eingeräumt, dass der Polizist womöglich habe wegspringen müssen.

Gemäss Einschätzung des Obergerichts hatte der Beschuldigte den Traktor als Tatmittel eingesetzt. Hingegen sei es nicht erwiesen, dass er sich absichtlich in der randalierenden Menge aufgehalten habe, sagte der Gerichtsvorsitzende. Er habe seine Musikanlage schützen müssen und sei nur deshalb kurzfristig in die Unruhen hineingeraten.

Das Gericht senkte deshalb das von der ersten Instanz ausgesprochene Strafmass auf eine bedingte Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu 40 Franken. Diese Strafe bewege sich am unteren Rand, sagte der Gerichtsvorsitzende. «Alles andere wäre an der Grenze zur Lächerlichkeit».

(SDA)

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