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Streit zwischen Manor und Swiss Life geht weiter

Mit dem Streit um den Manorstandort an der Bahnhofstrasse in Zürich muss sich das Handelsgericht befassen. Das Obergericht erklärt sich für nicht zuständig.

Der Manor an der Zürcher Bahnhofstrasse prägt seit 1984 das Stadtbild.
Der Manor an der Zürcher Bahnhofstrasse prägt seit 1984 das Stadtbild.
Keystone

Das Obergericht greift nicht in den Streit um den Manorstandort an der Zürcher Bahnhofstrasse zwischen der Warenhauskette und dem Lebensversicherer Swiss Life ein. Das Gericht erklärt sich für nicht zuständig und verweist die beiden Parteien ans Handelsgericht.

Seit längerer Zeit streiten sich die Mieterin Manor und der Vermieter Swiss Life um den Warenhausstandort an der Bahnhofstrasse 75-79. Der Mietvertrag lief Ende Januar 2014 aus. Er enthält jedoch eine Option auf eine Verlängerung um fünf Jahre bis 2019. Der Mietzins für diese Periode soll sich an den marktüblichen Gegebenheiten orientieren. Swiss Life schlug 19 Millionen Franken pro Jahr vor, gut dreimal mehr als bisher.

«Sachliche Zuständigkeit nicht gegeben»

Die Warenhauskette warf dem Versicherungskonzern vor, sie mit überhöhten Mietzinsforderungen zum Auszug drängen zu wollen und gelangte ans Mietgericht. Dieses kam Ende 2014 unter anderem zum Schluss, dass der Mietzins zu hoch sei. Er müsse sich an einer Warenhausnutzung orientieren. Das Mietgericht folgte jedoch der Argumentation der Swiss Life, dass sich die Erneuerung des Mietvertrags nicht auf die gesamte Fläche beziehe. Zudem setzte es keinen Mietpreis fest, wie dies Manor gefordert hatte. Die Swiss Life betonte, sie betreibe Liegenschaften als Kapitalanlage im Interesse der Versicherten.

Beide Parteien zogen das Urteil ans Obergericht weiter. Dieses hält im am Donnerstag publizierten Urteil, das der Nachrichtenagentur sda vorliegt, fest, dass «die sachliche Zuständigkeit nicht gegeben ist». Auf die Klage sei deshalb nicht einzutreten. Das Obergericht verweist die Parteien ans Handelsgericht. Gegen den Entscheid des Obergerichts können diese beim Bundesgericht Beschwerde einlegen.

Bedeutung für Zürich

Die Zukunft des seit 1984 von Manor betriebenen Warenhauses liegt vor allem Stadtzürchern am Herzen. Viele von ihnen engagieren sich in der Interessengemeinschaft (IG) Manor Bahnhofstrasse. Die IG will sich aber nicht in den Rechtsstreit einmischen, sondern auf die Bedeutung des Geschäftshauses verweisen.

Der geschichtsträchtige Bau - das höchstfrequentierte Geschäftshaus an der Bahnhofstrasse - sei ein wichtiger Treffpunkt und eine Manifestation «zürcherischen Lebens», betonte die Präsidentin der IG, Esther Girsberger, immer wieder.

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