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Polizei soll Kontrollen versuchsweise quittieren

Wer künftig von der Zürcher Stadtpolizei kontrolliert wird, soll dafür einen Beweis erhalten. Damit soll die unberechtigte Kontrolle gewisser Volksgruppen verhindert werden.

Versuchsweise sollen Quittungen mit detaillierten Angaben ausgestellt werden: Bei Kontrollen der Stadtpolizei Zürich.
Versuchsweise sollen Quittungen mit detaillierten Angaben ausgestellt werden: Bei Kontrollen der Stadtpolizei Zürich.
Keystone

Die Stadtpolizei Zürich soll einen Pilotversuch durchführen, bei dem sie Personenkontrollen quittiert. Der Gemeinderat hat am Mittwoch mit 60 zu 58 Stimmen ein AL-Postulat knapp überwiesen, das dies als Methode gegen Racial Profiling vorschlägt.

Enthalten soll die Quittung Angaben zu Kontrollort und -zeit und zur kontrollierten Person, der kontrollierende Polizeibeamte soll identifizierbar sein. Er soll den Grund für die Kontrolle festhalten und angeben, ob sich der Anfangsverdacht bestätigt hat oder nicht.

Bürgerliche wehren sich gegen «generelles Misstrauen»

Die links-grüne Ratsseite befürwortete einen solchen Versuch. Entsprechendes gebe es im Ausland - zur Zufriedenheit aller, auch der Polizei selbst. Der Aufwand sei gering. Es gehe darum, immer wieder vorkommende ungerechtfertigte Kontrollen von Angehörigen bestimmter Volksgruppen zu verhindern.

Gegen eine Quittierung von Kontrollen wehrten sich die Bürgerlichen und die GLP. Das Ansinnen bedeute, allen Polizeibeamten ein generelles Misstrauen entgegenzubringen. Zudem sei der Aufwand viel zu gross.

Polizeivorstand Richard Wolff (AL) erklärte sich bereit, den Vorstoss zur Prüfung entgegenzunehmen. Bei einem Pilotversuch gehe es nur darum, eine Idee anzuschauen und auszuprobieren, ob sie funktioniere - wie dies etwa in England der Fall sei. Nur wenn die Massnahme etwas bringe werde sie weiterverfolgt.

SDA/heb

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