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Rolf Steiner (SP) als höchster Zürcher gewählt

Der Dietiker Rolf Steiner (SP) ist für ein Jahr lang der höchste Zürcher. Mit 152 Stimmen machte der 63-jährige Sozialdemokrat ein sehr gutes Resultat.

Der neue Ratspräsident Rolf Steiner (SP, Dietikon) am Montag im Zürcher Kantonsrat.
Der neue Ratspräsident Rolf Steiner (SP, Dietikon) am Montag im Zürcher Kantonsrat.
Keystone

Der Dietiker Rolf Steiner (SP) ist für ein Jahr lang der höchste Zürcher. Der Kantonsrat hat den diplomierte Chemiker am Montag zum Ratspräsidenten für das Amtsjahr 2016/2017 gewählt. Der Sozialdemokrat will, dass sich das Parlament Zeit nimmt für Diskussionen und auf die Argumente der Gegenseite eingeht.

Als «höchster Zürcher» wird Steiner während eines Jahres die Parlamentssitzungen leiten. Auf dem Bock wird er von zwei bürgerlichen Frauen flankiert: Erste Vizepräsidentin ist Karin Egli (SVP, Elgg), mit der zweiten Vizepräsidentin Yvonne Bürgin (Rüti) ist neu die CVP im Kantonsratspräsidium vertreten.

Der neue Ratspräsident sitzt seit Juni 2006 im Zürcher Kantonsrat. Seit 2013 ist er Mitglied der Geschäftsleitung und der Justizkommission. Er ist verheiratet und Vater von drei erwachsenen Kindern. Steiner arbeitet im PR-Bereich. Zudem engagiert er sich in der Schweizerischen Pfadistiftung und beim Verein Schuldenfragen.

Steiner erreichte 152 von 174 gültigen Stimmen und damit ein beachtliches Resultat. Die abtretende Ratspräsidentin Theresia Weber-Gachnang (SVP, Uetikon a.S.) erhielt vor einem Jahr 130 Stimmen. Ein absolutes Spitzenresultat hatte vor zwei Jahren Brigitta Johner (FDP, Urdorf) mit 169 Stimmen geschafft.

Ineffizientes Parlament

Er halte nichts von Parlamentseffizienz, sagte der frisch gewählte Präsident in seiner Antrittsrede. «Ein Parlament ist per se ineffizient.» Die Argumente müssten öffentlich ausgetauscht werden. «Debatten sollen Transparenz schaffen», sagte Steiner. Er appellierte aber auch an das Pflichtbewusstsein der Ratsmitglieder.

«Gehen Sie auf die meist untauglichen Argumente Ihrer Vorredner ein und widerlegen sie», riet der Sozialdemokrat seinen Kolleginnen und Kollegen. Und mit einem Zitat des früheren deutschen Bundeskanzlers Gerhard Schröder kündigte der neue Ratspräsident an: «Wir wollen nicht alles anders, aber vieles besser machen.»

Die demokratischen Institutionen lägen ihm sehr am Herzen, sagte Steiner. «Die Kür der Parlamentsarbeit sind die Vorstösse, die - allenfalls abgeändert - etwas bewirken.» Er beobachte aber mit Sorge die zunehmende Zahl von Anfragen. «Wir als Parlament sollten uns nicht damit begnügen, von der Regierung Antworten zu erhalten, wir müssen uns auch aktiv um Lösungen bemühen.»

Amt auf den Leib geschrieben

Nach 50 geleiteten Kantonsratssitzungen, bei denen sie einen einzigen Stichentscheid fällen musste, gab Theresia Weber-Gachnang (SVP, Uetikon a.S.) das Ratspräsidium am Montag nur ungern ab. Es sei ihr «Traumjob» gewesen, der ihr sozusagen auf den Leib geschrieben worden sei, sagte sie.

Zehn Fraktionen seien viel und oft habe ihr die Glocke geholfen, etwas mehr Ruhe in den Saal zu bringen. «Manchmal musste ich dazu auch die Reihenfolge der Rednerinnen und Redner ändern.» Weber-Gachnang lobte aber auch die grosse Loyalität ihres Vizepräsidenten Steiners. «Er hat mich nie aufs Glatteis geführt.»

Der Geschäftsleitung des Kantonsrats gehören neben dem Präsidium dreizehn weitere Mitglieder an. Ihre Wahl war am Montag unbestritten. Roman Schmid (SVP, Opfikon), Philipp Kutter (CVP, Wädenswil) und Dier Kläy (FDP, Winterthur) wurden als Sekretäre gewählt.

Markus Bischoff (AL, Zürich), Esther Guyer (Grüne, Zürich), Marcel Lenggenhager (BDP, Gossau), Peter Reinhard (EVP, Kloten), Benno Scherrer (GLP, Uster), Markus Späth (SP, Feuerthalen), Jürg Trachsel (SVP, Richterswil), Thomas Vogel (FDP, Illnau-Effretikon), Erich Vontobel (EDU, Bubikon) und Theresia Weber-Gachnang (SVP, Uetikon a.S.) wurden als Geschäftsleitungsmitglieder bestätigt.

SDA/mst

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