Illnau-Effretikon

Hohe Strafe für Fahrt auf Pannenstreifen

Ein Autofahrer biegt auf der A1 auf den Pannenstreifen ab, um so am Stau vorbeizukommen. Ein teures Vergehen: Das Bundesgericht weist seine Beschwerde zurück.

Urteil Bundesgericht: «Wäre die Benutzung des Pannenstreifens generell erlaubt, bedürfte es keiner besonderen  Beschilderung.»

Urteil Bundesgericht: «Wäre die Benutzung des Pannenstreifens generell erlaubt, bedürfte es keiner besonderen Beschilderung.» Bild: Keystone

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Bis zur Ausfahrt Effretikon wäre es für den Autofahrer nicht mehr weit gewesen, nur noch 500 Meter lagen vor ihm. Doch selbst eine solche Distanz kann zur gefühlten Ewigkeit werden, wenn sich auf allen drei Fahrspuren die Autos stauen. Bis dahin fuhr der Beschuldigte im zähflüssigen Verkehr korrekt rechts, ohne auf die Überholspur zu wechseln. Nun sah er die Gelegenheit gekommen, die Wartezeit doch etwas abzukürzen. Er bog auf den Pannenstreifen und fuhr mit circa 40 Stundenkilometern rechts an der Autokolonne vorbei.

Das Obergericht des Kantons Zürich hat ihn für dieses Manöver im Dezember 2016 zu einer Geldstrafe von 2400 Franken verurteilt. Der Mann war damit nicht einverstanden und reichte Beschwerde ein. Das Bundesgericht hat diese jedoch abgewiesen. Zusätzlich zur Geldstrafe kommen für den Autofahrer deshalb nun auch noch die Gerichtskosten von 2000 Franken hinzu.

Doch damit nicht genug: Mit dem Urteil wird auch noch eine bedingt ausgesprochene Geldstrafe aus dem Jahr 2014 von 9000 Franken fällig. Das Überholmanöver vor Effretikon kostet den Mann also 13 400 Franken.

Geringes Tempo

Der Beschwerdeführer stellte sich vor Bundesgericht auf den Standpunkt, er habe durch das Überholen auf dem Pannenstreifen keine erhöhte abstrakte Gefährdung von Verkehrsteilnehmern heraufbeschworen. Die Autos seien nur im Schritttempo gefahren und er habe nicht damit rechnen müssen, dass andere Autos auf den Pannenstreifen wechseln.

«Die Beachtung elementarer  Verkehrsregeln steht nicht zur  Disposition.»Urteil Bundesgericht

Zudem habe er das Überholen auf dem Pannenstreifen versehentlich als erlaubt erachtet, da auf einigen Autobahnabschnitten gemäss Signalisation bei Stau der Pannenstreifen zu befahren sei, um die nächste Ausfahrt zu erreichen.

Beträchtliche Unfallgefahr

Das Bundesgericht lässt die Einwände allerdings nicht gelten. «Wäre die Benutzung des Pannenstreifens bei Stau zum Zwecke des Abfahrens von der Autobahn generell erlaubt, bedürfte es keiner besonderen Beschilderung», heisst es im Urteil. Das Bundesgericht verweist zudem auf einen jüngeren Grundsatzentscheid: Demnach ist das Verbot zum Rechtsüberholen objektiv wichtig für die Verkehrssicherheit. Dies zu missachten sei eine grobe Verletzung grundlegender Verkehrsvorschriften. Für das Bundesgericht ist Rechtsüberholen damit schwerwiegend und bedeutet eine erhebliche Gefährdung der Verkehrssicherheit. Die Unfallgefahr sei beträchtlich.

Ohne Not überholt

Weiter hält das Bundesgericht im Urteil vom 20. Dezember 2017 fest: «Die Beachtung elementarer Verkehrsregeln steht nicht situationsbedingt zur Disposition der Verkehrsteilnehmer.»

Im Gegenteil: Das Einhalten elementarer Verkehrsregeln werde noch wichtiger, weil der Verkehr immer stärker zunehme. Dem Beschwerdeführer sei es ferner nicht gelungen, aufzuzeigen, dass er den Pannenstreifen in einer Notsituation benutzt haben soll.

Erstellt: 08.01.2018, 17:44 Uhr

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