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Bewusst zu schnell gefahren – Gericht streicht Nachhilfe

Mit 73 km/h statt den erlaubten 50 km/h ist ein Autolenker geblitzt worden: Dass er dafür seinen Führerausweis für einen Monat abgeben muss, bestätigt das Zürcher Verwaltungsgericht. Es befreit ihn aber vom Besuch des Verkehrsunterrichts.

Ein Schnellfahrer muss zwar seinen Ausweis abgeben – nicht aber an einem Verkehrskurs teilnehmen.
Ein Schnellfahrer muss zwar seinen Ausweis abgeben – nicht aber an einem Verkehrskurs teilnehmen.
Keystone

Autolenker, die wiederholt in verkehrsgefährdender Weise gegen Verkehrsregeln verstossen, können grundsätzlich in diese Nachhilfestunden geschickt werden, hält das Gericht in seinem in diesen Tagen veröffentlichten Urteil fest.

Allerdings sei die Anordnung von Verkehrsunterricht nur geeignet und erforderlich, wenn anzunehmen sei, dass der betreffende Fahrzeugführer über eine ungenügende Kenntnis der Verkehrsregeln verfüge. Dies sei aber vorliegend nicht der Fall.

Denn der Autofahrer, der im Innerortsbereich geblitzt wurde und wegen Tempoüberschreitungen schon in den Jahren 2002, 2004 und 2009 seinen Ausweis für je einen Monat abgeben musste, wusste durchaus, welche Tempolimiten gelten.

Denn er hatte geltend gemacht, dass er nur so schnell gefahren sei, weil sich seine Schwester wegen eines schweren medizinischen Eingriffes in einer Rehabilitationsklinik aufgehalten und ihn telefonisch dringend um Hilfe gebeten habe. Da er über alternativmedizinische Kenntnisse verfüge, habe er schnellstmöglich bei ihr eintreffen wollen.

Zeitgewinn bringt nichts

Für das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich begründet dies nun aber keine entschuldbare Notstandssituation: Die Schwester habe sich schon in der Klinik und damit nicht in Gefahr befunden. Der sehr geringe Zeitgewinn durch die Tempoüberschreitung hätte auch nichts Wesentliches zur Linderung der Beschwerden beitragen können.

Für das Gericht ist deshalb klar: «Die Sorge um seine Schwester ist verständlich, vermag jedoch die massive Geschwindigkeitsüberschreitung nicht zu rechtfertigen.» Dies sei eine mittelschwere Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz, der vom Strassenverkehrsamt angeordnete Entzug des Führerausweise für einen Monat sei zu Recht erfolgt.

In den ebenfalls verhängten Verkehrskundeunterricht muss der Temposünder aber nicht: Ihm seien die Verkehrsregeln bekannt gewesen, er habe nicht aus Uneinsichtigkeit beschleunigt, hält das Gericht fest. «Die Anordnung von Verkehrsunterricht erweist sich als unnötig und unverhältnismässig.»

SDA/mst

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