Wetzikon

Wer sich hineinkniet, kann mehr erfahren als vorher

Seit genau einem Jahr hat Wetzikon ein Stadtparlament. Ist die Politik dadurch transparenter geworden? Erfahren die Bürger mehr als vorher? Die Antworten auf solche Fragen fallen ganz unterschiedlich aus.

Am 12. Mai war es genau ein Jahr her, seit sich das Wetziker Parlament konstituiert hat. Unser Bild zeigt die allererste Sitzung des Grossen Gemeinderates mit seinem ersten Präsidenten, dem SVP-Mann Stefan Kaufmann (mit Gilet und Bart).

Am 12. Mai war es genau ein Jahr her, seit sich das Wetziker Parlament konstituiert hat. Unser Bild zeigt die allererste Sitzung des Grossen Gemeinderates mit seinem ersten Präsidenten, dem SVP-Mann Stefan Kaufmann (mit Gilet und Bart). Bild: Archiv, Silvano Pedrett/ZOL

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Auf eine Innovation sind die Wetziker besonders stolz: auf das papierlose Parlament. Dieses verzichtete von Anfang an konsequent auf Gedrucktes und setzte voll und ganz auf digitale Dokumente. Ohne Parlament wäre die digitale Revolution in Wetzikon nicht möglich gewesen, ist Michael Strebel, der Leiter der Parlamentsdienste, überzeugt. Die eine Innovation machte die andere erst möglich. Wer will, kann heute eine ganze Parlamentssitzung als Audioprotokoll hören, was einen ungleich lebendigeren Eindruck vermittelt als das Studium eines noch so detaillierten schriftlichen Ratsprotokolls.

Die Wetziker Parlamentarier erhalten keine zentimeterdicken und kiloschweren Aktenberge nach Hause geschickt. Stattdessen werden zehn Tage vor der Ratssitzung die Geschäfte mit allen Unterlagen auf der städtischen Homepage aufgeschaltet. Sämtliche Unterlagen, die die Kommissionsmitglieder zur Verfügung hatten, werden laut Strebel dann öffentlich, auch die Anträge von Stadtrat und Kommission. Da kommen schnell einmal ein paar Hundert digitale Seiten zusammen, was Michael von Ledebur als Problem bezeichnet. Der Redaktor des «Zürcher Oberländers» kennt als Leiter des Ressorts Bezirk Hinwil den Wetziker Politbetrieb genau und kann die Zeit vor und nach der Parlamentseinführung vergleichen.

Betrieb muss sich noch einspielen

Die zehn Tage für das Studium der Aktenberge findet von Ledebur extrem kurz. Als Journalist komme man eher schlechter an Informationen, weil die Geschäfte in den Kommissionen vorbereitet werden, über deren Beratungen die Öffentlichkeit nichts erfährt. Die Parteien seien früher häufiger von sich aus an die Zeitung gelangt; die heutigen parlamentarischen Abläufe hingegen seien für den einzelnen Bürger weniger transparent. Von Ledebur gibt jedoch zu bedenken, dass der parlamentarische Betrieb noch in den Anfängen steckt und sich vieles noch einspielen muss, gerade auch in der Öffentlichkeitsarbeit. Zurzeit seien alle Beteiligten in Parlament, Stadtrat und Verwaltung noch stark damit beschäftigt, ihre Rolle zu finden.

Anders als an der Gemeindeversammlung

Esther Schlatter, Fraktionspräsidentin der Grünliberalen, nimmt eine starke Veränderung wahr. Die frühere Exekutive, der Gemeinderat, sei sehr restriktiv mit Informationen gegen aussen umgegangen. Jetzt erhalte das Parlament detailliert Einblick in alle Geschäfte, das sei ein riesiger Schritt. Auch die Bürger haben für Schlatter mit der ausführlichen Hompage heute viel mehr Möglichkeiten, sich zu informieren. Ähnlich sieht es FDP-Fraktionspräsident Stephan Weber: «Der Stadtrat muss viel mehr auf den Tisch legen, und die Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission schaut viel breiter hin als die frühere RPK.» Dadurch komme auch mehr ans Licht. «36 Parlamentarier stellen vertiefende Fragen, das ist etwas anderes als früher an der Gemeindeversammlung.»

Für Martin Wunderli, Parlamentarier der Grünen, ist die Informationsflut nur zu bewältigen, wenn man sich auf einige Fachgebiete spezialisiert. Dies gelte insbesondere für die Parlamentarier, aber auch für interessierte Bürger. «Die Informationen sind zwar besser als früher, aber es kommt doch sehr darauf an, ob man mit ihnen etwas anfangen kann», sagt Wunderli.

Journalist von Ledebur beobachtet, dass in der Öffentlichkeit eher weniger über die Geschäfte diskutiert wird als vor der Einführung des Parlaments. Früher seien die Vorlagen vom Gemeinderat intensiver und breiter diskutiert und vor den Gemeindeversammlungen von verschiedenen Seiten auseinandergenommen worden. Im Parlament hat der Journalist bisher immerhin eine Debatte beobachtet, in die die Parlamentarier so richtig eingetaucht sind und in der sie Punkt für Punkt minutiös durchdiskutiert haben: die Budgetdebatte, an der während zwei Abenden bis Mitternacht über Finanzpolitik und Sparvorschläge gestritten wurde. «Wer da am andern Tag die Berichterstattung in der Zeitung las, erfuhr sehr viel mehr als früher an der Gemeindeversammlung», sagt von Ledebur.

Die Parlamentssitzungen sind gut besucht. Zwar kommen nicht mehr Hunderte Bürger wie an der Einsetzungsfeier vor einem Jahr, aber einige Dutzend sind es jedes Mal. An die Gemeindeversammlung kamen früher mitunter auch nicht mehr Leute. Manchmal, bei einem ganz brisanten Thema, erschienen allerdings auch 500. (Zürichsee-Zeitung)

Erstellt: 18.05.2015, 16:18 Uhr

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