Zum Hauptinhalt springen

Kommentar zur Finanzierung von AbstimmungskämpfenTransparenz muss für alle gelten

Der teuerste Abstimmungskampf der Geschichte wird der Transparenzinitiative Schub verleihen. Sie braucht allerdings einen tauglichen Gegenvorschlag.

Im Abstimmungskampf um die Konzernverantwortungsinitiative wurde nicht nur mit Transparenten gekämpft, sondern mit Millionen.
Im Abstimmungskampf um die Konzernverantwortungsinitiative wurde nicht nur mit Transparenten gekämpft, sondern mit Millionen.
Foto: Samuel Schalch

Nein, Abstimmungen lassen sich hierzulande nicht kaufen. Dafür gibt es Beispiele genug, nicht zuletzt die Abstimmung über die Volksinitiative gegen die Abzockerei vor acht Jahren, bei der die Wirtschaft mit einem riesigen Mitteleinsatz vergeblich ein Ja verhindern wollte.

Und doch ist im Vorteil, wer die finanziellen Mittel hat, seine Argumente früher oder breiter unter die Leute zu bringen. Je mehr Geld in Abstimmungskämpfe gesteckt wird, desto wichtiger wird die Frage, wer dahintersteckt. Im Abstimmungskampf um die Konzernverantwortungsinitiative dürften – vorsichtig geschätzt – knapp 20 Millionen Franken eingesetzt werden. So viel wie noch nie.

Um diesen Artikel vollständig lesen zu können, benötigen Sie ein Abo.