Zürich

SP-Kantonsrat will Trump die Einreise verbieten

Man solle den US-Präsidenten gleich behandeln wie einen Hassprediger, findet SP-Politiker Fabian Molina. Er verweist auf die Rassismus-Strafnorm.

War schon Juso-Chef und Vizepräsident der SP Schweiz, nun fordert Fabian Molina als Kantonsrat Massnahmen gegen Donald Trump.

War schon Juso-Chef und Vizepräsident der SP Schweiz, nun fordert Fabian Molina als Kantonsrat Massnahmen gegen Donald Trump. Bild: Nicolas Zanvi (Archiv)

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

SP-Kantonsrat Fabian Molina will den Besuch von Donald Trump in der Schweiz verhindern. Der US-Präsident plant eine Teilnahme am World Economic Forum (WEF), das vom 23. bis 26. Januar in Davos stattfindet. Trump solle am Flughafen Zürich aufgehalten werden oder «am besten gar nicht in die Schweiz einreisen dürfen», sagt der Politiker aus Illnau-Effretikon.

«Die Politik muss überlegen, welche rechtlichen Mittel es gibt, um gegen Trump vorzugehen», findet Molina. Seiner Meinung nach könnte man Trump mit der im Strafgesetzbuch festgehaltenen Rassismus-Strafnorm zu Leibe rücken. «Trump äusserte sich sowohl als Kandidat als auch als gewählter Präsident mehrfach rassistisch auf Twitter, beispielsweise beim Thema der mexikanischen Emigranten oder bei Neonazi-Protesten in den USA.»

Molina meint die Forderung, die nicht mit der SP Schweiz abgesprochen ist, ernst: «Deutschland hat letzten Sommer beispielsweise einen Auftritt des türkischen Präsidenten Erdogan verboten, und auf Druck der Zürcher Regierung trat der türkische Aussenminister letzten Frühling nicht in Opfikon auf.» Die Schweiz müsse gegenüber der Welt Haltung zeigen und Trumps Auftritt verhindern: «Behandeln wir ihn doch einfach gleich wie andere Hassprediger, die ja auch nicht ins Land gelassen werden.»

Kampagnen-Verein mit ähnlicher Forderung

Parallel zu Molinas Forderung macht auch der Verein Campax, der von einem ehemaligen Greenpeace-Aktivisten geführt wird, Stimmung gegen Trump. Unter dem Slogan «Trump not welcome – stay out of Davos!» werden derzeit online Unterschriften gegen den Besuch des US-Präsidenten gesammelt. Donald Trump stehe unter anderem für Rassismus, Sexismus, Frauenfeindlichkeit, und eine Politik, die Armut und Ungleichheit vertiefe, heisst es in einer Mitteilung.

Bereits vor einem Jahr sammelte Campax Unterschriften für eine Petition an den Bundesrat. Damals sollte Trump zur «Persona non grata» erklärt und damit ebenfalls an einer Einreise in die Schweiz gehindert werden. Den Aufruf haben in der Zwischenzeit über 10'000 Personen unterschrieben. (Der Landbote)

Erstellt: 10.01.2018, 13:59 Uhr

Etwas gesehen, etwas geschehen?

Haben Sie etwas Spannendes gesehen oder gehört?
Schicken Sie uns ihr Bild oder Video per E-Mail an webredaktion@zsz.ch oder informieren Sie uns telefonisch unter der Nummer 044 928 55 82. Mehr...

Abo

Eine für alle. Im Digital-Abo.

Die Zürichsee Zeitung digital ohne Einschränkung nutzen. Für nur CHF 25.- pro Monat. Jetzt abonnieren!

Kommentare