Zum Hauptinhalt springen

Pro und KontraSollen Budgetversammlungen abgesagt werden?

Zahlreiche Gemeindepräsidenten am Zürichsee fordern vom Regierungsrat eine Variante, in der ohne unmittelbare Präsenz der Stimmbürger Budget und Steuerfuss verabschiedet werden können.

In vielen Zürichseegemeinden fanden während der Sommermonate Gemeindeversammlungen mit Maskenpflicht statt.
In vielen Zürichseegemeinden fanden während der Sommermonate Gemeindeversammlungen mit Maskenpflicht statt.
Archivfoto: Patrick Gutenberg

Ja

Philipp Kleiser, stellvertretender Chefredaktor
Philipp Kleiser glaubt, dass man der Demokratie mit der Durchführung der Gemeindeversammlung keinen Gefallen tun würde.
Philipp Kleiser glaubt, dass man der Demokratie mit der Durchführung der Gemeindeversammlung keinen Gefallen tun würde.
Foto: Patrick Gutenberg

«Wir müssen die Kontakte reduzieren. Daran führt kein Weg vorbei.» Das sagte Bundesrat Alain Berset am Mittwoch an der Medienkonferenz, als die neuen Corona-Massnahmen verkündet wurden. Gemeindeversammlungen mit über 50 Personen will der Bundesrat aber erlauben. Das ist unsinnig und inkonsequent. Gut so, dass die Gemeinderäte in der Region reagieren und beim Kanton darauf pochen, ihre Budget-Gemeindeversammlungen absagen und das Budget in Eigenregie festlegen zu dürfen. Es ist ein Zeichen, dass sie sich um die Gesundheit ihrer Bürger sorgen.

«In schwierigen Zeiten sollten wir den Gemeinderäten vertrauen.»

Um diesen Artikel vollständig lesen zu können, benötigen Sie ein Abo.