Die freisinnigen Aussenminister haben den Rahmen bersten lassen.
Illustration: Kornel Stadler
Das Rahmenabkommen mit der EU ist tot. Der Bundesrat wird trotz gelegentlichen Durchhalteparolen die Verhandlungen in einer der nächsten Bundesratssitzungen für gescheitert erklären und abbrechen.
Die Verhandlungen mussten scheitern. Sie waren ein jahrelanges Missverständnis und eine anhaltende strategische Fehlleistung der zuständigen Aussenminister Didier Burkhalter und Ignazio Cassis. Diese haben zu lange nicht sehen wollen, dass der Rahmenvertrag für die EU primär ein Hebel war, ihr Projekt der nahezu totalen Liberalisierung der europäischen Märkte auch in der Enklave Schweiz zu vollenden.
Kommentar zum Rahmenabkommen – Sehenden Auges ins Verderben
Die freisinnigen Aussenminister haben bei den EU-Verhandlungen versagt. Jetzt gilt es, beim Plan B nicht die gleichen Fehler zu wiederholen, analysiert Denis von Burg.