Abstimmung in Frankreichs Hauptstadt15’000 E-Scooter in Paris – es droht ein Verbot
Die kleinen Elektrofahrzeuge sind in Paris zu einem Reizthema geworden. Bürgermeisterin Anne Hidalgo würde sie nach einem allfälligen Ja des Stimmvolks aus der Stadt verbannen.
Die Einwohner von Paris haben am Sonntag in einer Art Referendum über ein Verbot von Miet-E-Scootern in der französischen Hauptstadt abgestimmt. Die sozialistische Bürgermeisterin Anne Hidalgo sprach auf Twitter von einer «Premiere» für eine derartige Bürgerbefragung. Obwohl das Ergebnis rechtlich nicht bindend ist, will sie sich nach dem Votum richten.
In Paris stehen rund 15’000 E-Scooter zum Mieten bereit. Stimmen die Bewohner für ein Verbot der E-Scooter, müssen die drei Anbieter Lime, Tier und Dott ihre Flotten komplett aus der Stadt räumen.
Paris war europäischer Pionier
Freuen dürften sich dann die Verkäufer von E-Scootern beispielsweise für Privatleute, deren Gefährte nicht vom Referendum betroffen sind. Im vergangenen Jahr wurden in Frankreich bereits 700’000 Stück verkauft.
Paris gehörte mit der Einführung der Miet-E-Scootern 2018 zu den europäischen Pionieren. Doch mittlerweile sind die kleinen Elektrofahrzeuge laut Hidalgo zu einem echten «Reizthema» geworden. Während sich die Besitzer privater Roller eher um ihre Fahrzeuge «kümmern», gebe es im Umgang mit Mietrollern eine Art Wegwerfmentalität, kritisierte Hidalgo: «Wir nehmen sie und schmeissen sie weg.»
Die Befürworter schätzen die Miet-E-Scootern dagegen als unkompliziert zu bedienendes Fahrzeug für die Überwindung innerstädtischer Distanzen. Gerade in Zeiten von weitreichenden Streiks rund um die Rentenreform und Ausfällen im öffentlichen Nahverkehr sei diese Art der Fortbewegung besonders praktisch.
Verbot in Barcelona und Montréal
Gegner argumentieren, dass die Roller massenweise im Weg stehen oder liegen. Sie beklagen zudem ihre schlechte Ökobilanz und kritisieren, dass Fahrer rücksichtslos auf Gehwegen an Fussgängern vorbeizischen. Im vergangenen Jahr gab es in Paris mehr als 400 Unfälle mit Rollern, drei Menschen kamen dabei ums Leben.
Mit der Diskussion ist Paris nicht allein: Zahlreiche Grossstädte rund um die Welt haben die Benutzung von E-Rollern mittlerweile reguliert und eingeschränkt, einige wenige – wie Barcelona und Montréal – haben die Benutzung schon ganz verboten. Auch in Paris mussten die Anbieter die Geschwindigkeit der Roller in rund 700 Gebieten in der Innenstadt schon auf zehn Stundenkilometer drosseln.
Doch auch die Abstimmung an sich steht massiv in der Kritik: Ein solches «Referendum» wie von der Bürgermeisterin initiiert sieht das französische Recht nämlich nicht vor.
AFP
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