Zum Hauptinhalt springen

Solothurner Parteien verurteilen Brandanschlag auf SP-Vertreter

Unbekannte sprengten Briefkästen von Juso- und SP-Politikern in Solothurn. Eine gemeinsame Erklärung verurteilt die Anschläge.

Tamara Funiciello, Präsidentin der Juso Schweiz, zeigte sich schockiert über die Tat: «Wenn man mit Gewalt versucht, politische Meinungen zu unterdrücken, ist unsere Demokratie in Gefahr.»
Tamara Funiciello, Präsidentin der Juso Schweiz, zeigte sich schockiert über die Tat: «Wenn man mit Gewalt versucht, politische Meinungen zu unterdrücken, ist unsere Demokratie in Gefahr.»
Peter Schneider, Keystone
SP-Nationalrat Cédric Wermuth bezeichnete den Anschlag auf Twitter als perfide.
SP-Nationalrat Cédric Wermuth bezeichnete den Anschlag auf Twitter als perfide.
Anthony Anex, Keystone
1 / 2

In Solothurn haben Unbekannte am Samstagabend bei zwei Politikerinnen und einem Politiker der SP Solothurn die Briefkästen gesprengt, wie die Kantonspolizei am Montagmorgen mitteilt. Verletzt wurde niemand. Gemäss der Mitteilung wurden in den Briefkästen Feuerwerkskörper gezündet wurden. Zudem wurde versucht die Briefkästen anzuzünden. Dabei entstanden an den Briefkästen und den Gebäuden Schäden in der Höhe von mehreren Tausend Franken, wie die Polizei schreibt. Man habe umgehend Ermittlungen zur unbekannten Täterschaft aufgenommen und suche Zeugen.

Die Präsidentinnen und Präsidenten aller Solothurner Kantonalparteien – BDP, CVP, EVP, FDP, glp, Grünen und SVP – verurteilen den Brandanschlag auf drei SP-Vertreter am vergangenen Samstag aufs Schärfste, wie sie in einer Medienmitteilung am Montagnachmittag schreiben. Eine solch heimtückische Attacke habe in unserem demokratischen System nichts zu suchen. Polizei und Staatsanwaltschaft müssten alles daransetzen, die Täter schnellstmöglich zu finden.

«Massive Böller»

SP-Kantonalpräsidentin Franziska Roth, selbst betroffen, vermutet eine politische Motivation hinter den drei Anschlägen gegen 22 Uhr am Samstagabend, die ausserdem auf Juso-Präsidentin Lary Frey und den Präsidenten der SP Amtei Solothurn-Lebern abzielten, der nicht namentlich genannt werden wollte.

«Es müssen massive Böller gewesen sein», sagt SP-Kantonsrätin Roth zur «Solothurner Zeitung». Denn das ganze Haus, in dem sie wohne, habe den Knall gehört. Weiter erzählt Roth, dass vor einigen Wochen mit Filzstift ein schwarzes Kreuz auf ihren Briefkasten gemalt worden sei – genauso wie bei den anderen beiden Politikern.

Betroffen mache sie, dass eine Person hätte zu Schaden kommen können, wäre diese gleich neben dem Briefkasten gestanden. Roth will über die Hintergründe der Tat nicht spekulieren. Sie könne sich aber vorstellen, dass die Angriffe mit dem 1. Mai zu tun hätten.

Juso verurteilt Attacke

Auch die Juso Kanton Solothurn vermutet eine politisch motivierte Attacke. Das Vorgehen weise auf «typisch faschistische Strategien» hin. «Wir finden es nicht nur grausam und abscheulich, sondern auch feige, zu konkreter Gewalt in Form von einem hinterlistigen Brandanschlag zu greifen, insbesondere da die Tat anonym durchgeführt wurde», schreiben die Solothurner Jungsozialisten zur Tat.

Man werde die politischen Aktivitäten in keiner Weise ändern. Einschüchterung sei kein demokratisches Mittel. «Solche Aktionen müssen wir unbedingt im Keim ersticken, weil ansonsten die Folgen fatal sein werden.»

«Das macht uns Angst»

In einer ersten Reaktion zeigt sich auch Tamara Funiciello, die scheidende Präsidentin der Juso Schweiz, schockiert. Sie verurteilt die Attacke scharf: «Das macht uns Angst. Wenn man mit Gewalt versucht, politische Meinungen zu unterdrücken, ist unsere Demokratie in Gefahr.» Es dürfe nicht sein, dass junge Menschen, die sich politisch engagierten, eingeschüchtert werden. «Was hier abgeht, ist jenseits von Gut und Böse.» Die Juso Solothurn stehe in Kontakt mit der Polizei und kläre das weitere Vorgehen ab. Sie habe keine Ahnung, wer die Täterschaft sein könnte.

Es sei aber schon der zweite Vorfall innert weniger Wochen, der zu denken gebe. Laut Funiciello wurde kürzlich bei einem Juso-Mitglied im Kanton Schwyz eingebrochen und ein Transparent entwendet.

SDA/red

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch