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«Mit Russland hat es eine gewisse Eskalation gegeben»

Ignazio Cassis wird den russischen Aussenminister treffen. Er will mit Sergei Lawrow «Klartext» sprechen, aber trotzdem die Beziehungen pflegen.

«Wir hatten bereits dieses Jahr mehrmals bilaterale Kontakte»: Ignazio Cassis.
«Wir hatten bereits dieses Jahr mehrmals bilaterale Kontakte»: Ignazio Cassis.
Robert Ghement (Archiv), AFP

Aussenminister Ignazio Cassis will eine diplomatische Krise mit Russland vermeiden. In den letzten Wochen seien bereits einige russische Diplomaten nicht akkreditiert worden, sagte er in einem Interview mit Radio SRF.

Die Aktivitäten von Nachrichtendiensten seien eine tägliche Angelegenheit, nicht nur mit Russland, sondern auch mit anderen Staaten, sagte Cassis. «Mit Russland hat es jetzt eine gewisse Eskalation gegeben.»

«Wir hatten bereits dieses Jahr mehrmals bilaterale Kontakte auf verschiedenen Stufen, um ihnen klar zu sagen, dass wir solche Aktivitäten in der Schweiz nicht dulden werden», sagte Cassis. Nächste Woche werde er den russischen Aussenminister Sergei Lawrow sehen, und er werde ihm das auch noch direkt sagen. Aber: «Wir müssen eine Balance finden zwischen Klartext reden, was wir nicht dulden, und trotzdem Beziehungen zu diesem Land pflegen», sagte Cassis.

Die Aktivitäten Russlands gingen über das gewohnte Mass der nachrichtendienstlichen Tätigkeiten hinaus. Dies sei auch der Grund, weshalb die Schweiz auf verschiedenen Stufen reagiert habe. Zu den konkreten Einzelfällen wollte er sich nicht äussern. Das Gros der Informationen sei beim Nachrichtendienst. Über die genauen Details sei er nicht informiert.

«Wir schauen mit allen Ländern, mit denen wir solche Probleme haben, dass wir offen und transparent genug sind, damit sie verstehen, dass wir das nicht dulden», sagte Cassis weiter. Es gebe auch Möglichkeiten zur Eskalation. «Aber auf der anderen Seite ist es unsere neutrale Rolle, mit diesen Ländern weiterhin einen kritischen, aber offenen Dialog zu führen.

Jeder vierte Diplomat ein Agent

Gemäss einer von der «SonntagsZeitung» publizierten Schätzung des Nachrichtendienstes soll jeder vierte russische Diplomat in der Schweiz als Agent tätig sein. Bereits im März 2017 hatte die Bundesanwaltschaft ein Strafverfahren gegen zwei mutmassliche russische Spione eingeleitet. Dabei ging es um eine Cyberattacke auf die Welt-Anti-Doping-Agentur Wada mit ihrem Europa-Sitz in Lausanne.

Dieselben russischen Spione sollen im Frühjahr auf dem Weg zum Labor Spiez in den Niederlanden festgenommen und zurückgeschickt worden sein. Die vom Bund betriebene Einrichtung war an Analysen im Fall des vergifteten russischen Agenten Sergei Skripal und dessen Tochter in England beteiligt.

(SDA)

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