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Die Frauen-Euphorie verpufft bereits wieder

Nun wehren sich auch linke Parteien gegen eine Frauenquote im Bundesrat – sie wollen nicht in die Martullo-Blocher-Falle der SVP tappen.

Frauen in roten T-Shirts der Aktion «Helvetia ruft» und FDP-Frauen mit blauen Halstüchern: Nach der Wahl der achten und neunten Bundesrätin in der Geschichte der Schweiz, Viola Amherd und Karin Keller-Sutter, gabs am Mittwoch auf dem Berner Bundesplatz farbige Statements. Drinnen im Bundeshaus waren grosse Worte zu hören: Von einem historischen Tag war die Rede, weil das Parlament erstmals zwei neue Frauen in die Landesregierung gewählt hatte. Die Idee einer neuen Konkordanz der Geschlechter wurde geboren. Künftig sollen nicht nur Herkunft und Parteizugehörigkeit bei der Auswahl der Bundesrätinnen und Bundesräte massgebend sein, sondern auch das Geschlecht. Zudem wurde eine neue Zauberformel ins Spiel gebracht: dass immer mindestens drei Frauen und Männer im Bundesrat vertreten sind.

Doch jetzt, nur ein paar Tage nach der Wahl, dämpfen Politikerinnen und Politiker aus allen Lagern die neue Fraueneuphorie bereits wieder. «Der Frauenteil kann nicht Teil der Konkordanz oder der Zauberformel werden», sagt SVP-Präsident Albert Rösti. Der Handlungsspielraum werde dadurch zu stark eingeschränkt. Auch FDP-Fraktionschef Beat Walti ist «vehement dagegen», dass die Geschlechterfrage zu einem Konkordanzkriterium gemacht wird. Das oberste Ziel bei Bundesratswahlen müsse sein, die für das Amt geeignetste Person zu finden, sagt er. «Wenn wir noch mehr zwingende Kriterien aufstellen, wird es noch schwieriger, die Fähigsten für den Bundesrat zu finden.» Auch CVP-Chef Gerhard Pfister möchte die Kandidierendenauswahl nicht noch durch eine Geschlechterquote einschränken.

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