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Armee hortet zu viele alte Panzer und Kampfjets

Allein das Aufbewahren von alten Panzern, Kampfflugzeugen oder Uniformen kostet den Steuerzahler jährlich 7,4 Millionen Franken. Zu viel, findet die Finanzkontrolle.

Die EFK hat bereits im Jahr 2010 Empfehlungen an das Militär gemacht: Zwei Panzer der Schweizer Armee. (Archivbild)
Die EFK hat bereits im Jahr 2010 Empfehlungen an das Militär gemacht: Zwei Panzer der Schweizer Armee. (Archivbild)
Georgios Kefalas, Keystone

Ob ausrangierte Panzer, ausgemusterte Kampfflugzeuge oder alte Uniformen: Die Armee sammelt zu viel historisches Material. Die Empfehlungen der Finanzkontrolle aus dem Jahr 2010, effizienter zu werden und Unnötiges auszusortieren, hat die zuständige Bundesstelle nicht oder unzweckmässig umgesetzt.

Nicht nur die Beschaffung von neuem Armeematerial geht für die Steuerzahlenden ins Geld, auch die Aufbewahrung von historischen Objekten verursacht Kosten. Jährlich koste sie den Bund mindestens 7,4 Millionen Franken, schreibt die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) in einem neuen Bericht zum Thema, der am Donnerstag veröffentlicht wurde.

Der Zweck der Sammlung besteht darin, Anhand von Objekten die technische und historische Entwicklung der Armee zu dokumentieren. Zuständig dafür ist die Zentralstelle historisches Armeematerial (ZSHAM). Sie arbeitet mit verschiedenen Leistungserbringern zusammen – dazu gehören drei Stiftungen sowie das Nationale Pferdezentrum Bern. Für diese Leistungserbringer fehle jedoch der Anreiz, um ihre Aufgabe «effektiv und effizient» zu erfüllen, kritisiert die Finanzkontrolle.

Widersprüchliche Formulierungen

Das teilweise überarbeitete Regelwerk, das der Zusammenarbeit mit den Leistungserbringern zugrunde liege, sei stellenweise widersprüchlich formuliert und garantiere nicht, dass die Sammlungsaufgabe «kostengünstig, zeit- und zweckgerecht» erfüllt werde. Es fehle ein Anreizsystem für den wirtschaftlichen Einsatz der Bundesmittel, schreibt die EFK. Die Leistungsvereinbarungen seien «intransparent und unwirtschaftlich».

Konkret kritisiert die Finanzkontrolle die «vorbehaltlose Zusicherung von Krediten ohne klaren Leistungsbezug». Die Zentralstelle historisches Armeematerial solle die Vereinbarungen mit den Stiftungen sofort kündigen und zusammen mit dem Rechtsdienst neu erstellen, fordert sie.

Ausländische Panzer

Im EFK-Bericht wird zudem bemängelt, dass das aktuelle Regelwerk die Tendenz verstärke, zu viel zu sammeln.

Als Beispiel wird das Freilichtmuseum Polygon in Thun genannt, das unter anderem 38 Panzer umfasst. Die EFK schätzt, dass mindestens 28 davon nicht in die Sammlung gehören. Zehn Panzer seien überzählig und 18 stammten von ausländischen Streitkräften. Auch Kadettenmaterial, alte Systeme und Uniformen seien überzählig vorhanden. Die Finanzkontrolle fordert, dass überzähliges Material ausgesondert wird.

Das Regelwerk widerspreche teilweise den rechtlichen Vorgaben und Weisungen, hält die EFK zusammenfassend fest. Zudem fehle der Sammlung ein nach Museumsgesetz erforderliches klares Profil.

Die EFK hatte bereits 2010 Kritik geäussert und mehrere Empfehlungen formuliert. Beim vorliegenden Bericht handelt es sich bereits um die zweite Nachprüfung, die erneut unbefriedigend ausfällt. Das oberste Finanzaufsichtsorgan stellt entsprechend «weiterhin Handlungsbedarf» fest.

SDA/chk

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