Kampfjet-Kauf: Claude Nicolliers Rat an den Bundesrat

VBS-Chefin Viola Amherd holte sich Rat beim früheren Astronauten. Nun wird seine Einschätzung vorgestellt.

Er war früher selber Militärpilot: Claude Nicollier stellt seinen Bericht bei einer Medienkonferenz des VBS vor.

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Steht der bisherige Planungs- und Beschaffungsweg für neue Kampfflugzeuge auf einer soliden Grundlage? Diese Frage stellte sich Viola Amherd, als sie Anfang Jahr ihre Stelle als Vorsteherin des Verteidigungsdepartements (VBS) antrat. Drei Zusatzberichte gab sie in Auftrag, um sich ein eigenes Bild über das bisher teuerste Beschaffungsprojekt der Schweizer Armee zu verschaffen (hier gehts zum Kommentar «Amherd handelt clever»).

Einen wichtigen Auftrag hatte dabei Claude Nicollier. Der ehemalige Astronaut und Militärpilot nahm die Beschaffungspläne der Luftwaffe unter die Lupe. Seit heute ist sein Bericht öffentlich. Dieser beinhaltet eine unabhängige Zweitmeinung zu einem Expertenbericht. Bei diesem Expertenbericht handelt es sich um ein knapp 200 Seiten dickes Buch, das Fachleute aus Luftwaffe, Armee und VBS geschrieben hatten. Es lieferte dem Bundesrat die Entscheidungsgrundlagen für eine neue Boden-Luft-Verteidigung und für die neuen Kampfjets.

Nicollier ist begeistert von diesem Werk, das den Titel «Luftverteidigung der Zukunft» trägt und seit zwei Jahren vorliegt. Die Qualität des Expertenberichts sei aussergewöhnlich hoch, der Inhalt zeuge von äusserst professioneller Arbeit, schreibt der Professor an der EPFL Lausanne. Tatsächlich zeigt der Bericht neben einer umfassenden Bedrohungsanalyse verschiedene Varianten auf, wie die Schweiz Gefahren und Attacken im Luftraum begegnen kann.

Höhere Kosten?

Unmissverständlich stellt sich Nicollier hinter die zweite von vier Optionen. Diese sieht den Kauf von 40 neuen Mehrzweck-Kampfflugzeugen vor; mit einem System zur Luftverteidigung vom Boden aus könnte eine Fläche in der Grösse des Mittellandes abgedeckt werden. Für den Objektschutz und die Verteidigung von Bodentruppen gegen Luftbedrohungen im Nahbereich würden vorläufig die vorhandene Mittlere Fliegerabwehr und die Fliegerabwehr-Lenkwaffen Stinger eingesetzt. Im Expertenbericht werden die Kosten für diese Variante mit neun Milliarden Franken veranschlagt. Doch der Bundesrat hatte 2017 ein Kostendach von acht Milliarden beschlossen.

Nicollier ist nun der Meinung, diese Variante müsse im Rahmen der vorhandenen Finanzen bestmöglich umgesetzt werden. Im Sinne einer Sofortmassnahme sei der Expertenbericht offiziell anzuerkennen und als Basis für die weiteren Arbeiten am Projekt zu verwenden. Damit dürfte Nicollier allfällige Zweifel am Bericht seitens der neuen Departementschefin zerstreuen.

Berater mit Weltraum-Erfahrung: Claude Nicollier hat seine Einschätzung zum Kampfjet-Geschäft abgegeben. (Bild: Sandro Campardo)

Bemerkenswert ist eine Korrektur, die Nicollier beim weiteren politischen Weg für das Projekt «Air2030» vorschlägt. Dieses soll nämlich entflochten werden. Zwar soll der Bundesrat nach Meinung Nicolliers am Mittel des referendumsfähigen Planungsbeschlusses festhalten – aber nicht so, wie es Amherds Vorgänger Guy Parmelin (SVP) wollte. Dieser plante eine Grundsatzabstimmung über das gesamte Projekt, also über die bodengestützte Luftabwehr und die Kampfjets.

Nicollier schlägt Amherd nun einen Planungsbeschluss vor, der alleine die Kampfjets betrifft. Es sei nicht ratsam, den Kauf von Kampfjets mit dem anderen Waffensystem zu vermischen – zumal eine Abstimmung bekanntermassen «emotionell und weniger professionell» verlaufe. Dieser Entwurf soll also nur die Flugzeuge beinhalten und festlegen, dass der Entscheid des Bundesrats über den Flugzeugtyp unter keinen Umständen getroffen wird, bevor die Ergebnisse eines möglichen fakultativen Referendums bekannt seien.

Nicollier will damit vermeiden, dass es in der Volksabstimmung über den Kampfjet zu einer Typendiskussion kommt. So, wie es bei der Abstimmung über den Gripen der Fall war – die dann verloren ging.


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Erstellt: 02.05.2019, 08:30 Uhr

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