Wo am meisten Bürger falsch wählen

In einigen Gemeinden ist jeder zehnte Wahlzettel ungültig. Die Einwohner legen gleich mehrere Listen ein, protestieren oder schreiben Comicfiguren auf.

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Wenslingen BL

Niemand wählt vorbildlicher als die 715 Einwohner von Wenslingen. Seit Erfassungsbeginn im Jahr 1975 war dort kein einziger Wahlzettel ungültig. Nur 29 Gemeinden gelang dieses Kunststück, Wenslingen ist die einwohnerstärkste von ihnen. Speziell feiern will sich das Vorzeigedorf deshalb nicht: «Das sollte doch eigentlich normal sein, dass die Bürger korrekt wählen», sagt Gemeindepräsident Andreas Gass. «Vielleicht ist der Unterschied, dass bei uns nur Leute wählen, die sich wirklich für die Sache interessieren.» Spezielle Schulungen zum korrekten Wahlverhalten habe man jedenfalls noch nie durchgeführt. «Es kommt nicht gut an, wenn man die Bürger belehren will», sagt Gass. Betrachtet man nur die letzten Nationalratswahlen, so blieben 444 Gemeinden makellos. Zum Beispiel verzeichnete das Tessiner Dörfchen Corippo keine ungültigen Wahlunterlagen. Was jedoch bei sechs eingereichten Couverts auch nicht weiter erstaunt. Bemerkenswert ist das Resultat in Männedorf ZH: Keiner der knapp 11'000 Einwohner hatte einen ungültigen Wahlzettel. «Das war auch schon bei den Wahlen 2011 der Fall», sagt Gemeindepräsident André Thouvenin. Spezielle Massnahmen wie Schulungen habe man auch hier nicht ergriffen.

Schelten BE

In einzelnen Ortschaften war bei den Nationalratswahlen 2015 jeder zehnte Wahlzettel ungültig. Oft handelt es sich um kleine Dörfer, bei denen schon wenige Fehler ins Gewicht fallen. So erreichte das Berner Dorf Schelten eine Rekordquote von 11 Prozent fehlerhafter Voten, weil 2 von 19 eingegangenen Couverts fehlerhaft waren. Hinter Schelten folgten die Bündner Dörfer Roveredo (10 Prozent), Cama und Schluein (je 9 Prozent). Betrachtet man nur Gemeinden mit über 2000 Wahlbeteiligten, so kam Neuhausen am Rheinfall SH auf die höchste Fehlerquote. Über 6 Prozent der Unterlagen waren ungültig. Anders ausgedrückt: Von den 3030 eingelegten Wahlzetteln waren 189 ungültig – so viele wie noch nie. «Es gibt ein paar wenige Leute, die Beleidigungen und Schimpfwörter auf die Zettel schreiben. Und jemand zeichnet auch einmal etwas Schönes», sagt Gemeindeschreiberin Janine Rutz. Einige Bürger tragen Ständeräte statt Nationalräte ein. Andere schreiben nur eine Partei auf den leeren Zettel, aber keine Kandidaten, wodurch der Zettel ungültig wird. «Der häufigste Fehler ist aber, dass Wähler das ganze Büchlein mit allen Listen zurückschicken.» Warum dies öfter vorkommt als andernorts? Im Kanton Schaffhausen gilt seit bald 150 Jahren Stimmpflicht: Wer nicht wählt, muss 6 Franken Busse bezahlen. «Einige wollen anscheinend nicht wählen, aber auch keine Strafe zahlen. Also schicken sie einfach alles ungeöffnet zurück.» Der Kanton hat nun reagiert: Vorne auf den aktuellen Schaffhauser Wahlunterlagen steht rot und fett umrahmt: «Es darf nur ein Wahlzettel verwendet werden.» Ob dadurch die Fehlerquote sinkt, ist fraglich: «Wir haben bereits wieder mehrere verdächtig dicke Couverts zurückerhalten», sagt Rutz. «Vermutlich werden sich darin wieder ganze Büchlein mit allen Listen befinden.»

Bern BE

Stolpersteine gibt es genug. In den Kantonen bestehen rund 30 Gründe, warum Wahlzettel ungültig sein können. Zudem gelten für Kantone mit Proporzsystem fünf Kriterien auf Bundesebene – zum Beispiel, dass der Wahlzettel keine «ehrverletzenden Äusserungen» enthalten darf. Langfristig gesehen, macht die Bevölkerung zunehmend Fehler: 1,2 Prozent aller Wahlzettel waren bei den letzten Nationalratswahlen ungültig. 1987 lag die Fehlerquote erst bei 0,6 Prozent. Allerdings war die briefliche Stimmabgabe damals noch die Ausnahme, die meisten Bürger mussten an die Urne. «Seit einer Analyse 2011 wissen wir, dass es zwei häufige Ungültigkeitsgründe gibt», sagt Ursula Eggenberger von der Bundeskanzlei. «Oft wird vergessen, die Unterschrift auf dem Stimmrechtsausweis anzubringen. Teilweise wird auch am falschen Ort unterschrieben. Und häufig werden mehrere Wahlzettel in das Stimmcouvert gesteckt.» Seit 2011 sank der Anteil ungültiger Wahlzettel leicht. «Obwohl die Komplexität der Wahlen zugenommen hat», sagt Eggenberger. 4652 Kandidaten stellen sich nun für den Nationalrat, dies auf 511 Listen. Beides sind Rekordwerte.

Damit die Bürger den Überblick behalten, verschickt die Bundeskanzlei dieser Tage 5,77 Millionen Wahl- anleitungen. Bei Kosten von 8,3 Rappen pro Stück macht das 473 000 Franken. Eggenberger verweist zudem auf das Wahlportal ch.ch/wahlen2019. «Es bietet eine Fülle praktischer Informationen zu den National- und Ständeratswahlen – und zwar für jeden Kanton. Wir erachten es als wichtig, dass möglichst viele Stimmberechtigte wählen, damit es eine repräsentative Wahl gibt, und dass die Zahl der ungültigen Stimmen möglichst tief ist.»

Stans NW

Die Nidwaldner hatten 2015 die Wahl: Zwei Kandidaten stellten sich für den einzigen Nationalratssitz des Halbkantons zur Ver­fügung. Doch vielen Bürgern passte offenbar weder der Bisherige Peter Keller (SVP) noch der Herausforderer Andreas Fagetti (parteilos). 8,9 Prozent aller Wahlzettel wurden leer eingelegt. Im Vergleich zu fehlerhaften Couverts ist der Grund hier schnell eruiert: Es handelt sich um stillen Protest. «Unausgefüllte Wahlzettel sind in der Regel politisch motiviert, um zu zeigen, dass man mit keinem der möglichen Kandidaten einverstanden ist und lieber niemanden wählt», sagt Gregor Schwander (CVP), Gemeindepräsident von Stans. Nirgends war die Quote höher als im Kantonshauptort, über 11 Prozent aller Wahlzettel kamen hier leer zurück. «Vor allem linke und grüne Wähler enthielten sich ihrer Stimme. Und ihr Anteil ist in Stans besonders hoch», begründet Schwander. Im Vergleich zur Gesamtbevölkerung zeigt sich ein enormer Unterschied: Schweizweit gingen bei den letzten Nationalratswahlen knapp 11'000 leere Wahlzettel ein. Damit lag die Quote nur bei 0,4 Prozent. Landesweit scheinen die Stimmberechtigten also zufrieden zu sein mit der Auswahl möglicher Kandidaten. In Nidwalden drohen jedoch erneut viele Enthaltungen. Denn wie schon 2015 kandidiert Peter Keller gegen einen Kandidaten, der von keiner Partei offiziell portiert wird.

Oberegg AI

Wenig Fehler passieren jeweils in Oberegg. Allerdings ist auch die Wahlbeteiligung tief. Seit 1975 lag sie durchschnittlich bei 26,3 Prozent, der tiefste Wert im ganzen Land. «Häufig haben wir in Appenzell Innerrhoden keine Kampfwahlen, sondern es ist schon im Voraus relativ klar, wer den Sitz im Nationalrat holt», sagt Bezirksschreiber Jürg Tobler. «Das hält wohl viele davon ab, sich zu beteiligen.» Man versuche nun, wenn immer möglich kommunale Abstimmungen auf den Tag der eidgenössischen Wahlen zu legen. «Das lockt dann vielleicht mehr Bürger an.» Etwas Besserung brachte die briefliche Stimmabgabe, seither stieg die Wahlbeteiligung in Oberegg. «In Zukunft würde dann sicher auch das E-Voting dazu beitragen, dass noch mehr Leute mitmachen», sagt Tobler. Auch ohne diese Möglichkeit funktioniert es in Agarn schon bestens. Seit 1975 beteiligten sich im Walliser Dorf durchschnittlich 83 Prozent aller Wahlberechtigten an den eidgenössischen Wahlen. Das ist Schweizer Rekord. Ein seltenes Kunststück gelang zudem bei den letzten Nationalratswahlen: Finhaut, ebenfalls im Wallis, kam auf eine Beteiligung von 100 Prozent.

Chur GR

Die Bündner fallen im Kantonsvergleich negativ auf: 3,7 Prozent aller Wahlzettel waren bei den letzten Nationalratswahlen ungültig. Ein deutlicher Spitzenwert, dahinter folgten Zug (2,5 Prozent) und Basel-Stadt (2,4 Prozent). «Dieses durchzogene Ergebnis fiel uns schon damals auf, und wir haben die Situation in verschiedenen Gemeinden überprüft», sagt Walter Frizzoni von der Standeskanzlei Graubünden. «Es zeigte sich, dass viele Wähler den Stimmrechts- ausweis vergessen oder nicht unterschrieben hatten.» Einige Kantone würden solche Couverts gar nicht als ungültige Wahlzettel in die Statistik aufnehmen. «Bei uns zählen sie als ungültig, darum ist in Graubünden die Quote höher.» Laut Frizzoni gab es zum Teil auch Wähler, die Namen einsetzten, welche nicht zur Wahl standen. «Fast immer passiert das aus Unachtsamkeit. Nur selten gab es auch Spassvögel, die bewusst aus Jux zum Beispiel Donald Duck wählten.» Schuld an den vielen ungültigen Voten könnte möglicherweise auch das politische System sein. «Graubünden wählt auf kantonaler Ebene im Majorzverfahren mit leeren Wahlzetteln. Vielleicht sorgen die vorgedruckten Zettel bei eidgenössischen Wahlen für Verwirrung, weshalb zwei oder gar mehr Zettel eingelegt werden, was die Ungültigkeit der Stimmabgabe zur Folge hat.» Der Kanton weise in den aktuellen Unterlagen noch genauer darauf hin, wie man korrekt wählt. Und die Standeskanzlei ordnete die Gemeinden an, Bürger besser zu sensibilisieren. «Wähler, die zum Beispiel den Stimmrechtsausweis nicht unterschrieben haben, sollen kontaktiert und auf ihren Fehler hingewiesen werden», sagt Frizzoni. «Es bringt nichts, wenn jemand 20 Jahre falsch wählt, aber dies nie erfährt.»



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(Erstellt: 06.10.2019, 14:34 Uhr)

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