Wie kann Europa China entgegentreten? Der deutsche Kanzler Olaf Scholz (unten rechts) und der französische Präsident Emmanuel Macron (unten links) im März bei ihrem virtuellen Treffen mit Chinas Staatschef Xi Jinping.
Foto: Li Xiang (Keystone)
Die erste Reise von Kanzler Olaf Scholz nach China ist ein Ereignis. Der Deutsche ist am Freitag der erste westliche Regierungschef, der nach Beginn der Corona-Pandemie von Staatschef Xi Jinping empfangen wird – zudem der erste Gast nach jenem Volkskongress, der Xi eine Allmacht verschaffte, wie sie zuvor nur Mao Zedong hatte. Chinas Propaganda nutzt den Besuch als Beweis dafür, dass der Westen Xis Weg gutheisst, und berichtet eifrig über das Gastgeschenk des Hamburgers: eine chinesische Beteiligung am Hamburger Hafen, die Scholz gegen den Widerstand seiner halben Regierung, der eigenen Nachrichtendienste und der EU-Kommission durchgeboxt hat.
Analyse zum Peking-Besuch des Kanzlers – Scholz tritt als Gefangener deutscher Abhängigkeiten auf
Von China ist Deutschland noch viel abhängiger als von Russland. Eine neue Haltung zum totalitären Xi-Staat zu finden, ist aber schwierig – und gefährdet deutschen Wohlstand.