Rapperswil-Jona will Gesamtkonzept für die Ost-West-Achse präsentieren
Schluss mit «Salamitaktik»: Der Stadtrat will den Bürgern die Pläne für den Ausbau der Verkehrsachse Neue Jonastrasse-St. Gallerstrasse vorlegen. Damit soll das Volk nicht mehr länger nur über einzelne Bau-Etappen informiert sein, sondern ein Gesamtbild vor Augen haben.
Was bis jetzt in den Schubladen von Fachleuten verstaut war, bekommen nun auch die Bürger zu Gesicht. Wie die Pläne für die Hauptverkehrsachse von Rapperswil-Jona aussehen, darüber sollen alle Einwohner ins Bild gesetzt werden. Dies gab der Stadtrat am Donnerstag an einer Medienorientierung bekannt. Ziel des Projekts ist es, den Stadtraum entlang der Ost-West-Achse bis 2030 aufzuwerten und etwa für Fussgänger und Velofahrer attraktiver zu machen.
Fakultatives Referendum
Für das «Projekt Stadtraum» arbeitet der Kanton derzeit ein Vorprojekt aus. Dieses soll spätestens bis im Juni dieses Jahres vorliegen. Zudem plant die Stadt noch in diesem Halbjahr einen öffentlichen Informationsanlass.
Die Stimmbürger sollen sich über das Gesamtprojekt informieren können, sagte Stadtpräsident Martin Stöckling (FDP). Sie haben zudem die Möglichkeit, das fakultative Referendum zu ergreifen und damit eine Abstimmung zu erzwingen. Kommt es so weit – und davon sei auszugehen – kommt die Vorlage anfangs 2019 an die Urne.
Stimmt die Bevölkerung dem Projekt in einem Grundsatzentscheid zu, wird der Ausbau Stück für Stück realisiert. Zu den einzelnen Etappen braucht es dann keine separate Abstimmung mehr.
Gelder vom Bund
Im Vorprojekt des Kantons soll bereits ein erster Kostenrahmen enthalten sein. Wie dieser aussehen soll, werde derzeit berechnet, sagt Kantonsingenieur Marcel John. Fest steht: Die Stadt kann Geld vom Bund auslösen – maximal 6,55 Millionen Franken. Vom Restbetrag übernimmt der Kanton 65 Prozent, der Stadt bleiben 35 Prozent der Kosten.
Ist die Abstimmung über die Gesamtverkehrsachse nun eine Reaktion auf die im Vorfeld oft geäusserte Kritik, die Bürger bekämen nie ein Gesamtkonzept zu sehen? Dies war etwa bei der verlorenen Abstimmung zum Abschnitt St. Gallerstrasse/Feldlistrasse der Fall. Es sei keine direkte Antwort darauf, entgegnete Stöckling. Jedoch sei es eine Massnahme, um die Einbettung der einzelen Teilprojekte aufzuzeigen. «Der Stadtrat konnte bisher die verschiedenen Ebenen zu wenig vernetzt darstellen.»
Marcel John spricht von einer «indirekten Reaktion» auf die im März gescheiterte Abstimmung. Das Gesamtprojektzur Aufwertung der Ost-West-Achse liege schon seit 2013 bereit. «Der Knoten Feldli war einfach die erste Etappe davon», führt John aus.
Wie Stadtpräsident Stöckling, vermutet auch Marcel John, dass es zur Abstimmung kommt: «Die Referendumsschwelle ist tief. Wenn eine Gruppierung gegen das Projekt ist, dürfte es kein Problem sein, die nötigen Unterschriften zu sammeln.»
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