Südafrikas Präsident bleibt im AmtRamaphosas Zickzackkurs wirkt amateurhaft
Erst deutet Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa seinen Rücktritt an. Nun bleibt er doch im Amt - und weiter die Erklärung schuldig, was hinter einem ominösen Diebstahl auf seiner Farm steckt.
Es gehört zu den Eigenarten der Mitglieder des African National Congress (ANC), dass sie gewisse Sätze aussprechen können, ohne dabei lachen zu müssen. «Der Präsident hat mit Demut und grosser Ernsthaftigkeit und Hingabe den Ruf angenommen, seiner Organisation, dem ANC, und dem südafrikanischen Volk weiterhin zu dienen», sagte ein Sprecher der Regierungspartei am Wochenende.
Es ist das vorläufige Ende einer konfusen, knappen Woche, in der Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa erst seinen Rücktritt andeutete, dann aber das Gegenteil behauptete. Die Rufe im Amt zu bleiben, die der ANC-Sprecher gehört haben will, sie waren ausserhalb der Besprechungsräume der Partei eher nicht zu hören, zumindest nicht aus der Breite des südafrikanischen Volkes. Ramaphosa ist für sehr viele ein enttäuschender Präsident, die Alternativen erscheinen aber als noch viel schlimmer. Deshalb nimmt man ihn halt so hin.
Krise selbst verschuldet
Und es gehört zu den Eigenarten Ramaphosas, dass er tagelang das Land in Aufruhr versetzte und die Währung auf Talfahrt schickte, es aber nicht für nötig befand, die Wähler über seine Beweggründe zu unterrichten. Rechenschaft legte er nur gegenüber dem ANC ab. Die obersten Gremien der Partei tagten am Sonntag und Montag und wiesen südafrikanischen Medienberichten zufolge die ANC-Abgeordneten an, am Dienstag im Parlament gegen die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Ramaphosa zu stimmen. Dazu bräuchte es die Mehrheit der Stimmen, und da der ANC fast zwei Drittel der Abgeordneten stellt, zudem nicht geheim abgestimmt wird, scheint die Regierungskrise in Südafrika erst einmal abgewendet.
Ramaphosa hat diese Krise selbst verschuldet. Auf fast schon bizarre Weise enthält er der Welt vor, was eigentlich passiert ist auf seiner Farm: Dort wurde im Jahr 2020 eine halbe Million US-Dollar gestohlen, die in einem Sofa deponiert waren. Offenbar hatten Hausangestellte mit den Dieben gemeinsame Sache gemacht. Ramaphosa jedoch meldete den Diebstahl nicht etwa offiziell bei der Polizei, sondern liess seinen Sicherheitschef privat Jagd auf die Einbrecher machen – oder auch nicht: Die Täter sind zwar namentlich bekannt, aber immer noch nicht verhaftet.
Das Geld soll aus dem Verkauf von 20 seltenen Büffeln kommen, die ein sudanesischer Geschäftsmann erworben haben will.
Viele Fragen sind offen. Hat Ramaphosa die gewaltige Summe Devisen der Zentralbank gemeldet, wie es vorgeschrieben ist? Das Geld soll aus dem Verkauf von 20 seltenen Büffeln kommen, die ein sudanesischer Geschäftsmann erworben haben will. Nur, warum hat er die Tiere dann bis heute nicht abgeholt? Kurzum: Gab es dieses Geschäft überhaupt?
Ramaphosa hat sich zu den Einzelheiten bisher nicht gerade umfassend geäussert. Weshalb ein vom Parlament eingesetztes Untersuchungsgremium aus drei ehemaligen Richtern zu dem Ergebnis kam, dass das Parlament ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten in Gang setzen solle. Woraufhin dieser erst zurücktreten wollte, weil er vor fünf Jahren ja als erklärter Saubermann angetreten war, der den ANC von der Korruption befreien wollte. Dann aber änderte Ramaphosa seine Meinung. Er wolle den Untersuchungsbericht juristisch anfechten, da er voller Fehler sei, sagen seine Parteifreunde. Von welchen Fehlern die Rede ist, bleibt offen. Die südafrikanische Bevölkerung kann dem ANC-internen Schauspiel nur zuschauen, Fragen sind nicht zugelassen.
Aber auch so ist erkennbar, wie amateurhaft der Präsident und seine Entourage vorgehen. Ein mögliches negatives Ergebnis der Richter hatten sie offenbar nicht durchgespielt. Anstatt dem Untersuchungsbericht gleich nach Erscheinen entgegenzutreten, wertete Ramaphosa ihn zunächst auf, in dem er seinen Rücktritt in Aussicht stellte. Dabei ist das Fazit der Richter nicht einmal bindend. Aus seinem Zickzackkurs geht Ramaphosa nun stark beschädigt hervor. In knapp zwei Wochen will er sich auf dem ANC-Parteitag erneut zum Präsidenten wählen lassen – und damit zum Spitzenkandidaten der Wahl 2024. Es wirkt nicht gerade so, als ginge er voller Elan an diese Aufgabe.
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