Rapperswil-Jona

Stimmcouvert für E-Voting zu früh erhalten

Eine tiefe E-Voting-Quote in Rapperswil-Jona lässt Stadt und Kanton rätseln. Eine mögliche Erklärung ist allerdings äusserst einfach: Die Web-Urne war geschlossen.

Wie sich herausstellt, hat die Stadt die Abstimmungsunterlagen verteilt, bevor die E-Voting-Urnen überhaupt offen hatten.

Wie sich herausstellt, hat die Stadt die Abstimmungsunterlagen verteilt, bevor die E-Voting-Urnen überhaupt offen hatten. Bild: Archiv Manuela Matt

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Die Stadt Rapperswil-Jona weist im Kanton St. Gallen eine massiv tiefere Beteiligung beim E-Voting auf als die übrigen Pilotgemeinden. Während in den Testgemeinden im Schnitt rund ein Viertel elektronisch abstimmte, waren es in Rapperswil-Jona nur 16 Prozent. Nun gibt es eine mögliche Erklärung für die grosse Differenz. Manche der über 18000 Stimmberechtigten erhielten ihr Stimmcouvert schlicht zu früh. Die St. Galler Staatskanzlei bestätigt entsprechende Informationen der ZSZ.

So kam es zum Vorfall: Die elektronische E-Voting-Urne des Kantons wurde am Montag, 5. Februar, 12 Uhr geöffnet. Die Stadt ihrerseits verteilte die Abstimmungsunterlagen aber bereits ab dem 1. Februar. Anders als in den übrigen Pilotgemeinden wurden die Stimmcouverts in Rapperswil-Jona nämlich verteilt und nicht von der Informatik-Firma VRSG per Post verschickt. Die amtliche Zustellfrist für die Unterlagen dauert jeweils mehrere Tage, im Fall der Abstimmungen vom Sonntag vom 1. Februar bis zum 9. Februar.

Kanton will sich bessern

Beim Kanton St. Gallen gelobt man Besserung, wie Vize-Staatssekretär Benedikt van Spyk auf Anfrage erklärt. Die Zustellfristen müssten besser mit der Urnenöffnung koordiniert werden. «Unabhängig vom Verteilmechanismus müssen die Urnen geöffnet sein», sagt er. Wie viele Stimmberechtigte von der verfrühten Zustellung betroffen waren, ist unklar. Der Einfluss auf die tiefe Quote scheint aber mit Blick auf die anderen Pilotgemeinden gegeben: «Die E-Voting-Quote war direkt nach der Urnenöffnung sehr hoch und nahm danach ab.» Sprich: Wer früh wählt, wählt offenbar öfters den digitalen Kanal als Spätentscheider.

Van Spyk sagt, genau für das Erkennen von solchen Problemen sei eine Pilotphase wichtig. Bisher können erst Auslandschweizer sowie Stimmberechtigte in Goldach, Rapperswil-Jona, Kirchberg und Vilters-Wangs elektronisch abstimmen. Verläuft der Test positiv, können ab 2019 alle St. Galler Gemeinden online abstimmen. (Zürichsee-Zeitung)

Erstellt: 05.03.2018, 15:57 Uhr

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