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Stadt und Kanton sind mit E-Voting-Premiere zufrieden

Die E-Voting-Premiere scheint geglückt: Über 5500 Stimmberechtigte in vier Pilotgemeinden haben das Internet gewählt, um abzustimmen.

Mausklick statt Handschrift: Die Stimmbürger der Stadt Rapperswil-Jona konnten am Wochenende zum ersten Mal elektronisch abstimmen.
Mausklick statt Handschrift: Die Stimmbürger der Stadt Rapperswil-Jona konnten am Wochenende zum ersten Mal elektronisch abstimmen.
Manuela Matt

Knapp ein Viertel der Stimmberechtigten von Rapperswil-Jona hat für die Abstimmungen vom Wochenende den Kugelschreiber gegen die Computermaus eingetauscht und elektronisch abgestimmt. Für die vier Gemeinden Vilters-Wangs, Goldach, Kirchberg und Rapperswil-Jona, sowie die St. Galler Auslandschweizer war es eine Premiere. Erstmals konnten sie am E-Voting-Pilotversuch des Kantons St. Gallen teilnehmen. Insgesamt machten im Kanton 5615 Stimmberechtigte von den neuen Möglichkeiten gebrauch.In der Stadt Rapperswil-Jona stimmten 21,6 Prozent der Berechtigten elektronisch ab, kantonsweit gerechnet war es sogar rund ein Drittel. Den Unterschied kann sich die Staatskanzlei noch nicht erklären. Canisius Braun, Staatssekretär, mutmasst: «Ich könnte mir vorstellen, dass in kleinen Gemeinden mehr über E-Voting gesprochen wurde, als in grossen.» Zudem werde man im Nachgang nun abklären, wo wie viel Werbung für die neue Abstimmungsmethode gemacht wurde.

«Wir haben kaum Werbung gemacht», sagt Rapperswil-Jonas Stadtpräsident Martin Stöckling (FDP). Nur ein Beiblatt im Abstimmungscouvert hat auf die neue Möglichkeit aufmerksam gemacht. In der Stadt zeigt man sich trotz der tiefsten Quote zufrieden mit der Zahl.

Internet statt Brief

Während die Einführung von E-Voting an bei der persönlichen Stimmabgabe an der Urne keine Veränderungen brachte, haben sich die Stimmen von brieflicher Abstimmung hin zur elektronischen verschoben. Ausgeblieben ist in der Stadt allerdings eine höhere Stimmbeteiligung, die sich auch Stöckling gewünscht hatte. «Mit der AHV-Vorlage auf eidgenössischer Ebene, wurde gleich eine schwierige Frage gestellt.» Er hofft auf eine höhere Beteiligung bei weniger komplexen Vorlagen. Canisius Braun hingegen betont, man habe nicht die Absicht damit verknüpft, eine höhere Stimmbeteiligung zu erreichen. Allerdings soll E-Voting langfristig zu stabiler Stimmbeteiligung führen, weil das System sehr einfach sei.

Offline entschlüsselt

«Technisch gesehen hat alles hervorragend funktioniert», sagt denn auch Braun. Die Bevölkerung der vier Pilotgemeinden konnte noch bis am Samstagabend ihre Stimme elektronisch abgeben.

Am Sonntag dann empfing die Staatskanzlei die gesammelten Stimmen, entschlüsselte sie offline und speiste sie schliesslich in das sogenannte Ergebnisermittlungsprogramm ein. Die strengen Sicherheitsvorkehrungen und die technischen Abläufe von der Stimmabgabe bis zum Erhalt des Resultats hätten sich bewährt, teilte die Staatskanzlei mit. Das Stimmgeheimnis sei vom E-Voting-System stets garantiert gewesen, betont der Kanton und räumt damit auch Sicherheitsbedenken aus dem Weg, die IT-Experten vor der Premiere angemeldet hatten. «Das grosse Vertrauen ins System zeigt uns auch Quote bei den Auslandschweizern», betont Braun. Bei dieser Gruppe von Stimmberechtigten hatten rund 60 Prozent elektronisch abgestimmt. Für die Auslandschweizer war es keine Premiere - nach Sicherheitsbedenken vor den letzten eidgenössischen Wahlen 2015 - wurde das angepasste System nun erneut in Betrieb genommen.

Fernab des eigentlichen E-Voting-Systems gibt es aber noch Handlungsbedarf. «Wir können das Zusammenspiel im Detail sicher noch verbessern», sagt Braun. Ein Beispiel dafür nennt Martin Stöckling: Weil nur ein Zugang zum E-Voting System bestand, die Stadt aber über zwei Wahllokale verfügt, musste zum Telefonhörer gegriffen werden. «Die Abstimmungshelfer im Lokal Herrenberg mussten jeweils telefonisch abklären, ob ein Stimmberechtigter bereits elektronisch abgestimmt hatte.» Das Prozedere hätte vereinzelt für Kritik gesorgt. In Zusammenarbeit mit dem Kanton werde man aber sicher Verbesserungen vornehmen können, sagt Stöckling. Immerhin: In der Stadt Rapperswil-Jona hat kein einziger Stimmberechtigter versucht, doppelt abzustimmen.

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