Software-Streit

Software-Firma klagt schon wieder

Der Wittenbacher Software-Entwickler Abacus klagt gegen die Gemeinde Thal. Damit geht der Streit um die Vergabe von Software-Käufen in eine neue Runde.

Die Software-Firma Abacus.

Die Software-Firma Abacus. Bild: Keystone

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Der Vorwurf der Software-Firma Abacus aus Wittenbach ist klar: Viele St. Galler Gemeinden haben sich nicht an die Vergaberegeln beim Kauf von Software gehalten. Statt die Aufträge korrekt auszuschreiben, sollen mehrere Gemeinden - darunter auch Rapperswil-Jona - sogenannt freihändig eingekauft haben. Abacus hat deshalb gegen die vier Gemeinden Rapperswil-Jona, St. Gallen, Wil und Wittenbach geklagt.

Nun geht Abacus auch gegen die Bodensee-Gemeinde Thal vor. CEO Claudio Hintermann bestätigt auf Anfrage der «Zürichsee-Zeitung», gestern Klage gegen Thal eingereicht zu haben. Gestützt auf die freihändige Vergabe hat die Gemeinde beim Verwaltungsrechenzentrum St. Gallen (VRSG) die «FIS Finanzsuite» gekauft und dies vergangene Woche öffentlich publiziert. Das St. Galler Verwaltungsgericht hat nach der Beschwerde von Abakus der Gemeinde Thal den Abschluss eines Kaufvertrages untersagt. Dies gilt bis das Verfahren abgeschlossen ist.

Der Vorwurf der Software-Firma: Abacus werde systematisch von den Gemeinden umgangen, weil die Gemeinden - darunter nun auch Thal - ihre Software beim VRSG kaufe, ohne den Auftrag vorher auszuschreiben. Damit schliesse die ­öffentliche Hand «erfolgreiche Schweizer Unternehmen vom Wettbewerb» aus. Für die Wittenbacher besonders stossend: Das VRSG gehört der öffentlichen Hand. Aktionäre sind einzig Gemeinden und Kantone, besonders aus der Ostschweiz.

Auch wenn Abacus nun gegen Thal klagt: Geändert hat das Rechtsverfahren gegen die vier anderen Gemeinden bereits viel. Denn gegenüber dem St. Galler Verwaltungsgericht bestätigten die Gemeinden, dass sie die erfolgten Software-Vergaben publizieren wollen. Dies war bisher nicht der Fall, so dass eine Klage wegen unrechtmässiger Vergabe nicht möglich war. Hintermann sagt dazu: Jahrzehntelang sei das Beschaffungsrecht systematisch umgangen worden.

Die Gemeinde Thal wollte wegen des laufenden Verfahrens keine Stellung nehmen.

Stadt St. Gallen muss Gesuch prüfen

Einen Erfolg kann Abacus auch in der Stadt St. Gallen verbuchen. Das Departement des Innern des Kantons St. Gallen hat den Stadtrat St. Gallen angewiesen, das Gesuch der Software-Firma auf Zugang zu amtlichen Dokumenten unverzüglich an die Hand zu nehmen. Ein trifftiger Rechtsgrund für eine Sistierung des Gesuches fehle. Die Vorgehensweise der Stadt St. Gallen bedeute eine ungerechtfertigte Verzögerung von vorgeschriebenen Amtshandlungen, was mit dem Anspruch von Abacus auf Beurteilung ihres Gesuchs um Einsichtnahme gemäss Öffentlichkeitsgesetz nicht vereinbar sei. Abacus hatte Einblick in die Verträge mit dem VRSG gewünscht. Dieses Gesuch hatte die Stadt im Hinblick auf das Rechtsverfahren vorderhand auf Eis gelegt.

Neues Rechnungslegungsmodell

Hintergrund der Klage von Abacus gegen die Gemeinden ist das neue St. Galler Rechnungslegungsmodell sieht vor, bereits 2017 das Budget für 2018 nach den neuen Regeln aufzustellen. Dafür benötigen die St. Galler Gemeinden eine neue Software. (zsz.ch)

Erstellt: 18.09.2015, 08:23 Uhr

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