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Schweinemäster muss schon wieder vor Gericht antraben

Ein 49-Jähriger aus dem Linthgebiet wird unter anderem wegen gewerbsmässigem Betrug angeklagt. Er soll tonnenweise Käse falsch als Emmentaler deklariert haben. Der Beschuldigte ist der Öffentlichkeit aus dem Schweinemäster-Prozess bekannt.

Schweinefleisch aus «normaler» Zucht mit dem Tierschutz-Qualitätslabel versehen, Grosslochhartkäse als Emmentaler verkauft. Die Vorwürfe gegen einen 49-Jährigen aus dem Linthgebiet ähneln sich.
Schweinefleisch aus «normaler» Zucht mit dem Tierschutz-Qualitätslabel versehen, Grosslochhartkäse als Emmentaler verkauft. Die Vorwürfe gegen einen 49-Jährigen aus dem Linthgebiet ähneln sich.
Symbolbild, Keystone

Ein Schweinemäster und Käser aus dem Linthgebiet muss sich am 20. Juni am Kreisgericht See-Gaster verantworten. Schon wieder. Im März hat ihn das St. Galler Kantonsgericht unter anderem wegen gewerbsmässigem Betrug verurteilt. Er soll Schweinefleisch falsch deklariert haben. Das Bundesgericht wird noch über diesen Fall urteilen müssen.

Jetzt geht es um Falschdeklaration von Emmentaler Käse. Der Vorwurf ist nicht neu: Schon vor zehn Jahren soll der 49-Jährige seinen Käse als Emmentaler verkauft haben, obwohl dieser den Kriterien nicht entsprochen hatte. Damals wurde der Mann vom Betrugsvorwurf freigesprochen.

Auch die erneute Anklage ist mit Zweifeln behaftet. Die Staatsanwaltschaft hat das Verfahren im Juni 2016 eingestellt. Erst eine Beschwerde der Emmentaler Switzerland führte zum Verfahren. Die Anklagekammer des Kantons St. Gallen hiess die Beschwerde nach dem Grundsatz «in dubio pro duriore» gut. Das heisst: Die Staatsanwaltschaft ist verpflichtet, Anklage zu erheben, auch wenn gewichtige Umstände vorliegen, die gegen eine Täterschaft sprechen.

Der Hauptvorwurf: Zwischen dem 1. Januar 2008 und dem 2. Oktober 2012 soll der Beschuldigte rund 3500 Tonnen Grosslochhartkäse mit der geschützten Bezeichnung Emmtaler versehen haben, obwohl der Käse nicht nach dem offiziellen Pflichtenheft produziert worden ist. Damit habe der Käser widerrechtliche Einnahmen von mindestens 12,7 Millionen Franken erzielt.

Zwei weitere Angeklagte

Neben dem Hauptangeklagten stehen auch seine ehemalige Lebenspartnerin und ein Verwaltungsrat einer der Firmen des 49-Jährigen vor Gericht. Neben der angeblichen «Emmentaler-Schwindelei» liegen fünf weitere Anklageschriften vor. Unter anderem zählen Veruntreuung, mehrfache Urkundenfälschung und Gläubigerschädigung zu den Vorwürfen. Nicht weniger als 39 Milchproduzenten stehen auf der Seite der Geschädigten. Statt den Bauern Zulagen des Bundesamts für Landwirtschaft weiterzuleiten, soll der Hauptangeklagte das Geld für sich behalten haben.

Überraschend gelassen sieht Heinz-Peter Kühnis, Anwalt des Käsers, dem Prozess entgegen. Er rechne «natürlich mit einem Freispruch».

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