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Rapperswil-Jona stimmt im Herbst via Internet ab

Die Rapperswil-Joner gehören zu den ersten 30 000 St. Gallern, die ab September die Möglichkeit haben, ihre Stimme elektronisch abzugeben. Nach wie vor bleibt es den Stimmbürgern möglich, ihr Votum auch brieflich oder an der Urne abzugeben.

Sicht auf eine Demo-Abstimmungskarte des Genfer E-Voting-Systems: Das elektronische System soll schrittweise bis 2019 eingeführt werden.
Sicht auf eine Demo-Abstimmungskarte des Genfer E-Voting-Systems: Das elektronische System soll schrittweise bis 2019 eingeführt werden.
Keystone

Auch wenn die Rosenstadt als Pilot­gemeinde in Sachen E-Voting in die Geschichte eingeht, werden am Obersee vorerst keine «hei­ligen Kühe» geschlachtet: Die Urne bleibt im Stadthaus am 24. September geöffnet. «Die Stimmberechtigten haben dank E-Voting vielmehr einen weiteren, dritten Abstimmungskanal zur Verfügung», sagte Canisius Braun an der Pressekonferenz: Der Staatssekretär erwartet nicht, dass die Urne bald abgeschafft wird: «Bis dereinst vielleicht nur noch elek­tronisch abgestimmt wird, geht es noch lange», meinte Braun: «Um Irritationen im Volk wegen der Reform­ entgegenzuwirken, holen wir die Leute ab, indem wir die Urnenabstimmung beibehalten.»

Reduzierte Öffnungszeiten

Nach Aussage von Vizestaats­sekretär Benedikt van Spyk könnte allerdings eine Änderung in den Kommunen im Linth­gebiet eintreten: Die Urnenöffnungszeiten in den Gemeindehäusern dürften eingeschränkt werden, weil immer weniger ­Bürger an die Urne gehen. Der Pionierrolle von Rapperswil- ­Jona bezüglich E-Voting war eine Zangengeburt vorausgegangen. Nach einem gescheiterten ersten Anlauf war für St. Gallen klar: Für das E-Voting muss ein Partner gefunden werden, der mit einem funktionierenden, bewilligten Sys­tem arbeitet. So sei auch die Ausschreibung formuliert worden, sagte Van Spyk: Genf bekam schliesslich den Zuschlag.

Der Bundesrat hatte die Einführung des Systems in der vergangenen Woche bewilligt. Neben St. Gallen und Genf verwenden auch die Kantone Aargau, Bern, Basel-Stadt und Luzern «CHvote». Neuenburg und Freiburg hingegen haben sich für ein System der Post entschieden. Verläuft das Pilotprojekt erfolgreich, will der Kanton St. Gallen ab 2019 allen 265 000 Stimm­berechtigten die Möglichkeit bieten, elektronisch an Wahlen und Abstimmungen teilzunehmen.

«Vorerst kostet E-Voting den Kanton mehr als Abstimmen auf Papier», betonte Braun: Langfristig könnte sich dies aber ändern, indem Druck- und Portokosten wegfallen. Das Ziel des neuen Systems sei ein papierloses Prozedere, das in Zukunft kostengünstiger ausfallen werde als das jetzige.

Ab 2019 ist Anmeldung nötig

Für die Stimmbürger, die im Herbst elektronisch abstimmen wollen, ändert sich vorerst wenig: Sie erhalten die Abstimmungsunterlagen wie gewohnt per Post. Um eine doppelte Stimmabgabe zu verhindern, werden die ein­gegangenen Stimmcouverts gescannt und der Bürger fürs E-Voting gesperrt. Erst ab 2019 müssen sie sich anmelden, falls sie via Internet ihre Stimme abgeben wollen. Für ihre Sicherheit sei gesorgt, wie Philipp Egger, Mitarbeiter der Staatskanzlei, ausführte: Die Bürger erhalten einen Stimmausweis, auf dem die personalisierten E-Voting-Codes gedruckt sind. Diese zeigen ihnen, ob ihre Stimme korrekt via Internet in der digitalen Urne eingegangen ist. Damit das Stimmgeheimnis gewahrt bleibt, werden die Stimmen «elektronisch geschüttelt». Zudem gibt es Verifizierungscodes auf dem Stimmausweis.

Die Sicherheit sei entscheidend, erklärte Braun: So wird auch die Zahl der Stimmabgaben mit der gesamten Stimmbetei­ligung sowie mit der Zahl der im Stimmregister eingetragenen Personen verglichen und so auf ihre Plausibilität geprüft.

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