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Kesb-Chef hat sein Ziel erreicht

Mit einer Reihe von Klagen hat sich Kesb-Linth-Präsident Walter Grob gegen Beleidigungen in sozialen Netzwerken zur Wehr gesetzt. Damit hat er bis anhin Teilerfolge erzielt.

Für den Kesb-Linth-Präsidenten Walter Grob haben die Strafklagen ihren Zweck bereits vollumfänglich erfüllt.
Für den Kesb-Linth-Präsidenten Walter Grob haben die Strafklagen ihren Zweck bereits vollumfänglich erfüllt.
Archiv ZSZ / Reto Schneider

Kesb-Bashing bleibt in Mode. Nicht immer finden die Kritiker der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (Kesb) jedoch einen angemessenen Tonfall. Beschimpfungen und Respektlosigkeiten in sozialen Netzwerken und in Kommentarfunktionen kommen im Anti-Kesb-Lager immer wieder einmal vor. Im letzten Herbst entschloss sich Walter Grob, Präsident der Kesb Linth, deshalb zur Gegenwehr. Er reichte Klage gegen vier Privatpersonen ein. Es habe sich dabei um ausgewählte verbale Übergriffe gehandelt, sagt Grob gegenüber der «Zürichsee-Zeitung». Seine Absicht: Er habe den Leuten vermitteln wollen, dass sie auch in kritischen Kommentaren ein Mindestmass an Respekt walten lassen sollen.

Mit diesem Unterfangen hatte Grob bis anhin unterschiedlichen Erfolg. Wie die Gratiszeitung «Obersee-Nachrichten» vergangene Woche berichtete, entschied das Kreisgericht Uznach in einem der Fälle, auf die Strafsache nicht einzutreten. Der Beklagte – ein in Schmerikon wohnhafter Mann – hatte die Kesb Linth in seinem Kommentar als «Schwerverbrecher» bezeichnet. Eine Behörde sei jedoch nicht als Kollektiv beleidigungsfähig, das seien nur die identifizierbaren Einzelpersonen, begründete das Gericht seinen Entscheid, keine Strafuntersuchung zu eröffnen.

Urteil ist rechtskräftig

Andreas Baumann, Mediensprecher der Staatsanwaltschaft St. Gallen, bestätigt den Eingang der vier Klagen. Die übrigen drei wurden jedoch an die Behörden am Wohnsitz der Beklagten abgetreten. Konkret werden zwei von der Staatsanwaltschaft See/Oberland des Kantons Zürich bearbeitet, eine von der Staatsanwaltschaft des Kantons Bern. Diese bestätigt auf Anfrage, dass es in dem von ihr geleiteten Verfahren zu einer Verurteilung gekommen ist. Der betroffene Kommentarschreiber wurde Ende Dezember von der Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland per Strafbefehl wegen Verleumdung verurteilt. Für seine verbalen Verfehlungen kassierte der Mann eine bedingte Geldstrafe. Das Urteil ist mittlerweile rechtskräftig.

Von den zwei Verfahren bei der Staatsanwaltschaft See/Oberland ist eines noch hängig, ein zweites konnte beigelegt werden. Laut Walter Grob hat sich der Beklagte bei ihm gemeldet und sich persönlich entschuldigt. Der Mann habe als Genugtuung eine Spende von 500 Franken an eine gemeinnützige Organisation bezahlt, woraufhin Grob seinen Strafantrag zurückzog.

Tonfall wurde gemässigter

Für den Kesb-Linth-Präsidenten haben die Strafklagen damit ihren Zweck bereits vollumfänglich erfüllt, wie er gegenüber der ZSZ sagt. Der Tonfall der Kommentare auf den entsprechenden Seiten habe sich gemässigt, und Unmut über die Kesb werde allgemeiner geäussert.

Tatsächlich wurde im vergangenen November auf der Facebook-Seite von «Stopp der Kesb-Willkür» ein Aufruf zur Wahrung von Respekt und Anstand publiziert. Auf der Seite werden regelmässig Beiträge geteilt, in denen es um die Kesb geht. Hasskommentare würden nicht geduldet, heisst es im Aufruf. «Wir distanzieren uns ausdrücklich von beleidigenden und ehrverletzenden Kommentaren auf dieser Seite», schrieben die Betreiber der Facebook-Seite.

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