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Kantonsrat genehmigt Staatsrechnung mit Überschuss

Die Jahresrechnung 2015 des Kantons St.Gallen schloss um 180 Millionen Franken besser ab als budgetiert. Vor allem Grundstückgewinnsteuern und Erbschaftssteuern brachten mehr als erwartet ein.

Der neue Finanzdirektor Benedikt Würth (CVP) beurteilte den Staatshaushalt als solide.
Der neue Finanzdirektor Benedikt Würth (CVP) beurteilte den Staatshaushalt als solide.
Keystone

Der St. Galler Kantonsrat hat am Dienstag die Staatsrechnung 2015 genehmigt, die mit einem Überschuss von 154 Millionen Franken abschliesst. Der neue Finanzdirektor Benedikt Würth (CVP) beurteilte den Staatshaushalt als solide.

«Wir können uns aber nicht zurücklehnen», sagte Würth. Das gute Ergebnis sei dank Sonderfaktoren - unter anderem einer Gewinnausschüttung der Nationalbank - zustande gekommen. Der Kanton müsse die Aufwandentwicklung im Griff behalten. «Das wird ein politisches Ringen.»

Dass die Rechnung 180 Mio. Franken besser abschloss - budgetiert war ein 25-Millionen-Defizit - lag unter anderem an den Steuereinnahmen, die 38 Millionen Franken über dem Voranschlag lagen. Am meisten schenkten die Grundstückgewinnsteuern und die Erbschaftssteuern ein, die je 10 Millionen mehr als erwartet einbrachten.

Je 7 Millionen Franken über dem Voranschlag lagen die Einkommens- und Vermögenssteuern der Privatpersonen sowie die Gewinn- und Kapitalsteuern der Firmen. Der Wirtschaft und den Privaten sei es besser gegangen als erwartet, dies sei erfreulich, kommentierten die Sprecher mehrerer Fraktionen.

Bettina Surber (SP-Grüne) forderte einen Kanton, der vorwärts schaue und in regionale Projekte investiere. Die finanzielle Situation des Kantons sei zwar nicht rosig. «Aber sie ist auch nicht so düster, wie wir das seit Jahren hören», sagte Surber.

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