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Initiative gegen Lehrplan 21 im Kanton bleibt ungültig

Der Verein «Starke Volksschule St. Gallen» zieht den Verwaltungsgerichtsentscheid weiter. Die Initiative gegen den Lehrplan 21 bleibt demnach ungültig.

Im Volksschulgesetz sollte die Beschränkung auf eine Fremdsprache in der Primarschule festgeschrieben werden - die St. Galler Regierung hat diese Initiative für ungültig erklärt.
Im Volksschulgesetz sollte die Beschränkung auf eine Fremdsprache in der Primarschule festgeschrieben werden - die St. Galler Regierung hat diese Initiative für ungültig erklärt.
Symbolbild, Keystone

Der Verein «Starke Volksschule St. Gallen» wollte ursprünglich gleich zwei Initiativen lancieren: In der einen wurden Unterschriften für den Austritt des Kantons St. Gallen aus dem Harmos-Konkordat gesammelt. Dieses Volksbegehren ist inzwischen zustande gekommen.

In einer weiteren Initiative ging es um Änderungen im Volksschulgesetz: Unter anderem sollten darin eine Mitsprache des Parlaments zum Lehrplan und die Beschränkung auf eine Fremdsprache in der Primarschule festgeschrieben werden.

Ungültige Initiative

Die St. Galler Regierung hatte diese zweite Initiative für ungültig erklärt, weil solche Gesetzesänderungen nicht möglich seien, solange der Kanton Mitglied des Harmos-Konkordats sei. Das Verwaltungsgericht stützte diese Argumentation mit einem im Mai veröffentlichten Entscheid.

In einem auf der Homepage des Vereins «Starke Volksschule» publizierten Communiqué heisst es nun, dass das Initiativkomitee «nach gründlichen Überlegungen» beschlossen habe, den Entscheid nicht weiterzuziehen – «obwohl der Weg ans Bundesgericht gute Chancen gehabt hätte».

Das Komitee macht dafür finanzielle und pragmatische Überlegungen geltend: Die Kosten eines Gangs ans Bundesgericht seien nicht unerheblich, vor allem aber würde dieser Weg viel Zeit in Anspruch nehmen. Der politische Weg erscheine als der aussichtsreichere, heisst es in der Mitteilung.

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