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Im Zickzackkurs zum zweiten Wahlgang

Der zweite Wahlgang um das Gemeindepräsidium in Benken findet wie ursprünglich geplant am 27. November statt. Dies, nachdem die Staatskanzlei eine Verschiebung des Wahltermins auf den 6. November für unzulässig befunden hat.

Terminlich ist der zweite Wahlgang ums Benkner Gemeindepräsidium ein Hin und Her. Fix ist: Beide Protagonisten des ersten Wahlgangs haben ihre Teilnahme am zweiten Wahlgang bestätigt.
Terminlich ist der zweite Wahlgang ums Benkner Gemeindepräsidium ein Hin und Her. Fix ist: Beide Protagonisten des ersten Wahlgangs haben ihre Teilnahme am zweiten Wahlgang bestätigt.
Sabine Rock

Zurück auf Feld eins: Der zweite Wahlgang findet nun doch wieder am 27. November statt. «Bei einer Einsprache wären wir rechtlich auf wackligen Beinen gestanden», begründet der Benkner Gemeindeschreiber Urs Beck die abermalige Kursänderung. Das heisst: Die Gemeinde folgt der Empfehlung der Staatskanzlei St. Gallen. Diese bestätigte gegenüber der Zürichsee-Zeitung, dass eine kurzfristige Vorverschiebung eines Wahltermins im Widerspruch zum Urnenabstimmungsgesetz stehe. «Nach unserer Auslegung des Artikels 20 des Urnenabstimmungsgesetzes (UAG) ist das Vorgehen der Gemeinde Benken nicht zulässig», sagt Stephan Ziegler, Leiter Wahlen und Abstimmungen der Staatskanzlei. Artikel 20 besagt nämlich, dass die Bekanntmachung der Wahl zwingend das Datum des ersten und des zweiten Wahlganges beinhalten muss. Sind diese einmal festgelegt, muss sich die Gemeinde an die veröffentlichten Termine halten. Da die Gemeinde bereits in der Maiausgabe ihres Amtsblattes, der «Linthsicht», den 27. November als Termin für den zweiten Wahlgang festgelegt hatte, ist diese überhastete Terminänderung nicht rechtens. Eine allfällige Einsprache eines Bürgers gegen das Vorgehen dcr Gemeinde wäre höchstwahrscheinlich erfolgreich gewesen.

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