Rapperswil-Jona

Im Stadtforum ist wieder Ruhe eingekehrt

Was nach einem Eklat aussah, scheint sich unterdessen gänzlich in Minne aufgelöst zu haben. Von Unzufriedenheit im Stadtforum mit dem Stadtrat ist jedenfalls kaum etwas zu spüren.

Das Stadtforum?wird von Stadtpräsident Erich Zoller und seinen Ratskollegen regelmässig über wichtige anstehende Projekte in der Stadt  informiert.

Das Stadtforum?wird von Stadtpräsident Erich Zoller und seinen Ratskollegen regelmässig über wichtige anstehende Projekte in der Stadt informiert. Bild: Manuela Matt

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Das gabs im Stadtforum noch nicht: Die Mitglieder wiesen in der Sitzung von Ende Mai eine Stichwortliste mit den anstehenden Projekten an den Stadtrat zurück. Dieser hatte dem Gremium sein Projektportfolio unterbreitet. Die Begründung für die Rückweisung lautete, den Mitgliedern des Stadtforums fehlten die Details zu den Grundlagen. Zudem sei die Zeit zu knapp gewesen, damit man sich seriös auf das Traktandum hätte vorbereiten können, monierte Nils Rickert (GLP), der den Rückweisungsantrag gestellt hatte. Nach der Annahme des Rückweisungsantrags versprach der Stadtrat für die nächste Sitzung detalliertere Listen vorzustellen. Einen Monat danach haben sich die Wogen offenbar wieder geglättet. Von einer grundlegenden Unzufriedenheit im Stadtforum könne keine Rede sein, sagt Nils Rickert. Der Rückweisungsantrag sei denn auch nicht als Aktion gegen den Stadtrat zu werten. «Er hat mit der Stichwortliste ganz einfach das Bedürfnis der Forumsmitglieder nicht getroffen.» Das sieht auch Stadtpräsident Erich Zoller ähnlich, der zwischen Stadtrat und Forumsmitgliedern nach der Rückweisung «keine grundlegenden Differenzen» ortet. Ein verstärktes Augenmerk wolle man darauf richten, dass das Stadtforum schon früh Inputs geben könne.

Mitglieder fühlen sich vom Stadtrat gehört

Dass die Rückweisung nicht als Zeichen einer tiefer liegenden Unzufriedenheit zu werten ist, finden auch verschiedene andere Mitglieder das Stadtforums. «Das sind doch natürliche Abläufe», sagt zum Beispiel Christine Späth, die den Verein für eine wohnliche Altstadt vertritt. Und schliesslich wolle das Stadtforum ein ernst zu nehmendes Gegenüber sein. Und es funktioniere gut: «Die Forumsmitglieder werden gehört. Das Gremium ist eine gute Sache», fasst sie zusammen.

Keine Spur von Groll auch bei Heinz Schättin, dem Präsidenten des Quartiervereins Schachen. Er ist bereits mehrere Jahre im Stadtforum dabei und unverdrossen bei der Sache, wie er selber sagt. Als Beispiel dafür, dass durchaus auch etwas bewirkt werden kann, nennt er die Schachenstrasse. Hier setzte sich der Quartierverein schon mehrfach für eine Verkehrsberuhigung und für Tempo 30 ein. Durchaus mit Erfolg, wie Schättin erfreut berichtet: «Zwei Wochen, nachdem der Stadtrat die Pfosten zur Verkehrsberuhigung versprochen hatte, waren sie auch schon montiert.»

Aus Anstand, aber ohne Begeisterung mit dabei

So schnell geht es jedoch nicht immer. Ein Problem liegt in der Natur des Stadtforums, das kein demokratisch gewähltes Gremium und damit in seiner Mitwirkung beschränkt ist. Es wird zwar diskutiert und informiert, entscheiden kann es jedoch nicht. «Dieser Beschränkung muss man sich bewusst sein», sagt Nils Rickert, und ebenso dem Umstand, dass das Gremium keinen repräsentativen Querschnitt durch die Bevölkerung abbilde. Seine Partei sei aus Anstand, nicht aber aus Begeisterung dabei und ohne die Illusion, etwas bewirken zu können. Dass sich da in absehbarer Zeit etwas ändern könnte, scheint zumindest fraglich.

«Verbindlichkeit ist eine Illusion»

Der Stadtrat hatte vor der Parlamentsabstimmung vor gut einem Jahr in Aussicht gestellt, das Stadtforum aufzuwerten. «Es wurden grosse Versprechungen gemacht», erinnert sich Rickert. Grundlegend geändert habe sich bisher jedoch nichts. «Das Stadtforum ist und bleibt ein Informations- und Diskussionsgremium ohne jegliche Entscheidungsbefugnis. Im besten Fall gibt es eine Vernehmlassung.» Das Hoffen auf Verbindlichkeit sei eine schlichte Illusion, die manche Mitglieder jedoch durchaus hegten.

Mehr Einbezug gewünscht, aber wie soll das gehen?

Noch mehr einbezogen zu werden wünscht sich auch Quartiervereinspräsident Heinz Schättin. Ihm fehlt ein regelmässiges Update zu wichtigen Projekten. «Wird dies noch verbessert, ist das Stadtforum eine noch bessere Sache», sagt er.

Wie aber soll das Stadtforum mehr einbezogen werden und damit die versprochene Aufwertung erfahren? Dazu sagt Stadtpräsident Erich Zoller: «Es geht erstens darum, Einigkeit über die Themen zu erreichen, bei denen das Stadtforum einbezogen werden will und zweitens darüber, zu welchem Zeitpunkt darüber diskutiert werden soll.»

Erstellt: 28.06.2016, 17:14 Uhr

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