E-Voting

E-Voting-Quote geht deutlich zurück

Nur 16 Prozent der Stimmberechtigten von Rapperswil-Jona haben online abgestimmt. Kanton und Stadt rätseln über die Gründe.

Die Zahl der Internet-Wähler im Kanton St. Gallen ist zurückgegangen.

Die Zahl der Internet-Wähler im Kanton St. Gallen ist zurückgegangen. Bild: Archiv Manuela Matt

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«Ich bin ernüchtert», sagt Martin Stöckling, Stadtpräsident von Rapperswil-Jona. In seiner Stadt haben am Sonntag nur gerade 16 Prozent der Stimmberechtigten elektronisch abgestimmt. Bei der Premiere des Pilotversuches im vergangenen September lag die Quote noch bei 21,6 Prozent.

Für den Stapi besonders auffällig: Obwohl die Stimmbeteiligung mit 58,6 Prozent neun Prozentpunkte höher lag als bei der ersten E-Voting-Abstimmung, ging auch die absolute Zahl der Internet-Wähler zurück. Fast 200 Stimmen weniger wurden am Obersee via E-Voting registriert. «Wer zusätzlich abgestimmt hat, tat dies offenbar per Brief oder an der Urne», sagt Stöckling.

Kantonsweit rückläufig

Rapperswil-Jona steht mit dieser Negativentwicklung nicht alleine da. Auch im Kanton St. Gallen ist die Gesamtzahl der E-Voting-Stimmen rückläufig. Waren es im September in den Pilotgemeinden Goldach, Rapperswil-Jona, Kirchberg und Vilters-Wangs 5615 Stimmende, registrierte die St. Galler Staatskanzlei am Sonntag noch 5598 elektronisch eingegangene Stimmen. Im Verhältnis heisst das: Im Herbst stimmte ein Drittel aller St. Galler Stimmberechtigten online ab, aufgrund der höheren Stimmbeteiligung sind es jetzt noch 26 Prozent. Bei den Auslandsschweizern lag die Quote am Sonntag bei 57 Prozent.

Für den St. Galler Vize-Staatssekretär Benedikt van Spyk ist die tiefere Quote kein Grund für Alarmstimmung: «Wir haben immer gesagt, dass eine Quote zwischen 20 und 30 Prozent sehr positiv ist.» Man müsse die Stimmbeteiligung langfristig über den ganzen Pilotversuch analysieren. «Für uns ist der Ablauf wichtiger», sagt van Spyk: «Wir haben auch gesehen, dass das E-Voting-System funktioniert.» Die Zahl der online eingegangenen Stimmen sei für ihn nicht entscheidend.

Auch für van Spyk ist allerdings offen, weshalb in Rapperswil-Jona die Stimmbeteiligung deutlich unter dem kantonalen Schnittliegt: Möglich sei etwa, dass die kritische mediale Berichterstattung der letzten Tage eine Rolle gespielt habe, vielleicht handle es sich aber lediglich um ein «Stadtphänomen».

Martin Stöckling, der selber E-Voting nutzt, macht deutlich: «Ich denke der Kanton muss wohl über die Bücher.» Der Stadtpräsident fragt sich, ob das System zu wenig attraktiv oder zu kompliziert sei. Fakt ist für ihn: Das System der brieflichen Abstimmung ist schon heute sehr bequem. Letzten Endes müsse der Kanton entscheiden: «Schaffen wir mit E-Voting wirklich ein Produkt, das einem Bedürfnis entspricht?»

Kommunikation intensivieren

Der Kanton St. Gallen will am E-Voting festhalten und die Kommunikation intensivieren. Benedikt van Spyk sagt: «Wir wollen nicht Werbung machen für E-Voting, sondern den Bürgern die guten Gründe für das Abstimmen per Internet besser erklären.» Nicht zuletzt gehe es auch darum aufzuzeigen, dass die Abstimmung im Web sicher sei.

In den vergangenen Wochen wurde intensiv über die Sicherheit bei Internetabstimmungen diskutiert. Bis 2019 wollen zwei Drittel aller Kantone die elektronische Stimmabgabe einführen. Gegen diese «Smartphone-Demokratie» gibt es allerdings grossen Widerstand. Eine Volksinitiative will E-Voting verbieten. Der St. Galler FDP-Nationalrat Marcel Dobler fordert den Bund dagegen auf, eine Million Franken zur Verfügung zu stellen, um Hacker die System-Sicherheit testen zu lassen. (Zürichsee-Zeitung)

Erstellt: 04.03.2018, 16:15 Uhr

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