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Einigung im Software-Streit – Streithähne wollen kooperieren

Im langwierigen Streit um die Vergabe von Informatikaufträgen ist es zu einem Vergleich gekommen: Die Software-Firma Abacus, die Abraxas Informatik AG und 69 St. Galler Gemeinden haben sich geeinigt. Damit konnten die am Verwaltungsgericht St. Gallen hängigen Verfahren einvernehmlich beendet werden.

Von Streit zu Kooperation: Im langjährigen Streitfall um die Vergabe von Informatikaufträgen wurde eine Lösung gefunden.
Von Streit zu Kooperation: Im langjährigen Streitfall um die Vergabe von Informatikaufträgen wurde eine Lösung gefunden.
Symbolbild, Keystone

Im Konflikt ging es um die Frage, ob St. Galler Gemeinden ohne Ausschreibungen direkt Informatikaufträge an die Abraxas Informatik AG - vormals Verwaltungsrechenzentrum St. Gallen (VRSG) - vergeben dürfen, welche sich im Besitz der öffentlichen Hand befindet.

Die Softwarefirma Abacus Research AG mit Sitz in Wittenbach sah sich und andere Anbieter vom Wettbewerb ausgeschlossen und intervenierte in den letzten Monaten dagegen auf verschiedenen Ebenen. Unter anderem wurden beim St. Galler Verwaltungsgericht Klagen zum Submisisonsverfahren zu verschiedenen IT-Vergaben eingereicht.

Kanton als Vermittler

Die Parteien hätten unter Vermittlung von Regierungsrat Beni Würth, Vorsteher des kantonalen Finanzdepartements, seit Ende Januar 2018 intensive Gespräche über einen Vergleich geführt, heisst es in der Mitteilung der St. Galler Staatskanzlei vom Montag. Im nun vereinbarten Vergleich verpflichteten sich die Gemeinden zur Vergaberechtskonformität von IT-Beschaffungen. Der Vergleich sieht zudem vor, dass die vier grossen Städte St. Gallen, Rapperswil-Jona, Wil und Gossau die Beschaffung von Software-Lizenzen für die Finanz- und Lohn/HR-Software bis spätestens Ende des ersten Quartals 2019 öffentlich ausschreiben.

Weitere Verfahren beendet

Basierend darauf haben die Parteien beim Verwaltungsgericht St. Gallen beantragt, die anhängigen Submissionsbeschwerden als durch Vergleich erledigt abzuschreiben. Der Abschreibungsbeschluss ist am 27. Juni 2018 ergangen. Entsprechend können nun die in diesen Verfahren streitigen Beschaffungen von den Gemeinden bei Abraxas getätigt beziehungsweise fortgesetzt werden.

Mit dem Vergleich würden zudem die Verfahren nach Öffentlichkeitsgesetz beendet, die zwischen der Abacus Research AG und der Gemeinde St. Gallen vor dem Departement des Innern noch pendent sind.

Zusammenarbeit beschlossen

Abacus und Abraxas haben eine Zusammenarbeit beschlossen, wie die beiden IT-Unternehmen mitteilten. Ihre Spezialisten werden in den nächsten Monaten entsprechende Möglichkeiten konkretisieren.

Die beiden Unternehmen ergänzten sich bei der Softwareentwicklung, beim Hosting und Dienstleistungen. Die von der Abacus entwickelte Software könne gut in das Portfolio der auf IT-Dienstleistungen für die öffentliche Hand spezialisierte Abraxas passen.

SDA/pst

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