St. Gallen

Abwesende hätten Klanghaus gerettet

Nur fünf Stimmen fehlten für das Toggenburger Klanghaus. Die Abstimmung im Kantonsrat wirft hohe Wellen. Drei Thesen zur Ablehnung.

Bleibt wohl ein Wunschtraum: Das Toggenburger Klanghaus wurde vom Kantonsrat versenkt.

Bleibt wohl ein Wunschtraum: Das Toggenburger Klanghaus wurde vom Kantonsrat versenkt. Bild: Visualisierung nightnurse images, Zürich

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Sie sorgt noch immer für Aufsehen: die Abstimmung über das Toggenburger Klanghaus im St. Galler Kantonsrat. In letzter Sekunde haben die Parlamentarier am Dienstag das 19-Millionen-Projekt gestoppt. Wer ist schuld am Scheitern des Prestigekulturhauses? Frustrierte Abweichler, die nach ihrer Abwahl aus dem Kantonsrat erst recht niemandem mehr etwas gönnen? Waren es die Parlamentarier aus dem Linthgebiet? Oder waren es etwa die 15 Abwesenden, welche die Abstimmung verpasst haben? Die «Zürichsee-Zeitung» hat die Abstimmungsergebnisse im Detail analysiert. Auf der Internetplattform Smartvote können Kantonsratskandidaten vor der Wahl ihre Meinung bekannt geben. Eine Frage lautete: «Soll der Kanton St. Gallen den Bau des Klanghauses Toggenburg mit einem Kredit von 19 Millionen Franken unterstützen?» Die ZSZ hat die Angaben von Smartvote mit dem tatsächlichen Abstimmungsverhalten verglichen.

These 1: Die Abweichler
Regierungsrat Martin Klöti (FDP) vermutete nach dem Nein des Kantonsrates, dass die Abstimmung vor den Wahlen durchgekommen wäre. Übersetzt heisst das: Reihenweise Parlamentarier haben ihre Meinung geändert. Diese These scheint falsch, wie die Auswertung zeigt. 70 der 120 Kantonsräte haben genau so gestimmt, wie sie es auf Smartvote angegeben haben: nämlich 43-mal Ja und 27-mal Nein. Von 24 Parlamentariern fehlen auf Smartvote die Angaben. 14 von ihnen haben die Vorlage abgelehnt, zehn haben zugestimmt.

Richtige Abweichler gibt es nur wenige – doch deren Stimmen heben sich praktisch auf. Zwei wechselten vom «Eher Ja»-Lager zum Nein-Lager. Drei von den Nein-Sagern ins Ja-Lager. Auch bei den Stimmenthaltungen sieht die Situation ähnlich aus. Der zweite Vorwurf in Sachen Abweichler: Mit 77 Ja- zu 30 Nein-Stimmen bei vier Enthaltungen beschloss der Kantonsrat im Dezember das Eintreten auf die Debatte zum Klanghaus. Wer damals Ja gestimmt hat, müsste dies auch bei der Schlussabstimmung tun. Nils Rickert (GLP) schreibt dazu: «Bei der Eintretensabstimmung wird nur entschieden, ob man das Geschäft beraten will.» Die GLP/BDP-Fraktion habe zum Beispiel geschlossen für Eintreten gestimmt, weil man Anpassungen bei der Finanzierung erreichen wollte. Dies sei nicht zustande gekommen. «Also haben wir konsequenterweise und wie angekündigt in der Schlussabstimmung gegen das Projekt gestimmt.»

These 2: Das Linthgebiet
Im Toggenburg werden Stimmen laut, die Ablehnung der Politiker aus dem Linthgebiet sei wegen des Kanti-Streits entstanden. Die SP/Grünen-Fraktion etwa kritisierte «regionalpolitische Spielchen». Gab es solche Absprachen? «Es gab keine», versichert Nils Rickert. Die Theorie gebe es schon länger, wehrt er ab. Gegen den Vorwurf einer Retourkutsche verwahrt sich auch Erich Zoller, CVP-Kantonsrat und Stadtpräsident von Rapperswil-Jona: Ihm sei nichts von einer Absprache bekannt und seine Enthaltung habe nichts mit der Standortdiskussion über die Kantonsschule zu tun. Er hätte das Vorhaben eher unterstützt, wenn Nutzungen möglich gewesen wären, die dem Toggenburg neben der Kultur auch noch Wertschöpfung gebracht hätten.

Allerdings stimmten nur gerade 4 von 16 Kantonsräten aus dem Linthgebiet für das Klanghaus (Eva Keller, SP, Josef Kofler, SP, Silvia Kündig, UGS, und Thomas Rüegg, FDP). Die anderen stimmten Nein oder enthielten sich.

These 3: Die Abwesenden
Bleibt die Frage, ob die Abwesenden schuld sind am Scheitern. Denn: Es fehlten gerade einmal fünf Stimmen. Tatsächlich zeigt die Auswertung der ZSZ, dass das Klanghaus bei Anwesenheit aller Ratsmitglieder durchgekommen wäre. Neun Kantonsräte gaben auf Smartvote an, dafür zu sein.

Mehrere Abwesende bedauern auf Anfrage die Ablehnung des Klanghauses. So etwa Karl Bürki (SP): «Persönlich tut es mir leid, dass ich nicht an der Abstimmung teilnehmen konnte. Grundsätzlich bin ich ja zu 100 Prozent anwesend.» Er weilt aus beruflichen Gründen derzeit in Singapur – eine Reise, die er vor drei Jahren geplant habe. Daniel Bühler (FDP), Gemeindepräsident von Bad Ragaz, sagt zu seiner Abwesenheit: «Ich hatte um 17 Uhr eine Gemeinderatssitzung.» Die Aufgaben in seiner Gemeinde hätten für ihn Priorität, gerade weil im Milizsystem ein gewisser Sitzungsrhythmus für Gemeinderäte notwendig sei. «Ich habe kein schlechtes Gewissen.» Zum Verhängnis wurde ihm, wie auch Guido Wick (Grüne), der Abstimmungstermin. Normalerweise finden im Rat die Schlussabstimmungen am Mittwoch statt – nun wegen der Debatte des Baugesetzes bereits am Dienstag. Wick war mit seiner Stadtparlamentsfraktion an einer Sitzung mit dem Stadtrat von Wil. «Der Termin wurde im alten Jahr abgemacht.»

Heute sind im Internet alle Ratssitzungen bis 2020 bereits publiziert. Und trotzdem meint Max Lemmenmeier (SP): «Der Kantonsrat pflegt ein völlig überholtes Sitzungssystem. Die Sitzungen des Kantonsrates dauern gemäss Reglement bis 17 Uhr, können durch den Präsidenten aber um eine Stunde verlängert werden. Dies war am Dienstag wiederum der Fall.» Lemmenmeier – der wegen einer eigenen öffentlichen Vorlesung an der Uni St. Gallen fehlte – fordert einen Sitzungstag alle zwei Wochen mit festen Sitzungszeiten, wie ihn viele Kantone kennen.

Für Nino Cozzio (CVP), der aus gesundheitlichen Gründen fehle, haben beide Systeme Vor- und Nachteile. «Das jetzige System mit mehrtägigen Sessionen trägt mehr zur politischen Diskussion bei, weil man sich auch ausserhalb der Sitzungen treffen kann.» Je kürzer der Rhythmus der Sitzungen, desto mehr Vorstösse gebe es in einem Rat.

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Erstellt: 03.03.2016, 16:30 Uhr

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