Gemeindeversammlung HorgenNur wer eine Maske trägt, darf abstimmen gehen
Die Gemeinde Horgen erlässt eine Maskenpflicht für die Gemeindeversammlung am 10. September.
Die direkte Demokratie ist durch Corona ausgebremst worden. Trotz der Lockerung haben bisher kaum Gemeindeversammlungen stattgefunden. Die meisten wurden verschoben. Im Bezirk Horgen finden die ersten Versammlungen im September statt. Horgen hat nun für die Gemeindeversammlung vom 10. September eine Maskenpflicht ausgesprochen, wie die Gemeinde mitteilt. Hygienemasken werden zur Verfügung gestellt.
Die Gemeinde hat offensichtlich ihr Dispositiv verschärft. Vor knapp zwei Wochen hiess es auf Anfrage dieser Zeitung noch, dass eine Maskenpflicht denkbar sei, wenn mehr als die erwarteten 150 bis 200 Personen teilnehmen würden. Was nach wie vor gilt: Zutritt zur Gemeindeversammlung im Schinzenhofsaal haben nur jene Stimmberechtigten, die den Ausweis «Teilnahme Gemeindeversammlung» mitnehmen. Diesen erhalten alle Stimmberechtigten von Horgen vorgängig. Dieser Ausweis sei zwingend mitzunehmen und beim Eingang abzugeben, heisst es in der Mitteilung.
Die grösste Gemeinde
Die Gemeinde Horgen bezieht sich auf die Covid-19-Bestimmungen des Bundes, wonach die Nachverfolgbarkeit bei einer Erkrankung vorgeschrieben ist. In Horgen ist es besonders aufwendig, diese Vorgabe zu erfüllen, ist die Gemeinde doch die bevölkerungsstärkste im Kanton mit Gemeindeversammlungen. Über 13’000 Personen dürften theoretisch an der Gemeindeversammlung teilnehmen. In der Regel sind es aber wenige Hundert Personen. Im letzten Herbst lehnten sie an der Urne die Einführung eines Parlamentes und damit die Abschaffung der Gemeindeversammlungen ab.
Es ist anzunehmen, dass die Horgnerinnen und Horgner die Maskenpflicht gut akzeptieren werden, jedenfalls wenn sie die Einstellung der Stimmberechtigten von Männedorf teilen. An der dortigen Gemeindeversammlung wurde den Teilnehmenden eine Maske angeboten. Obwohl das Tragen freiwillig war, haben die meisten diese benutzt.
Vier Geschäfte sind an der Gemeindeversammlung traktandiert. Die Gemeinde legt den Stimmberechtigten die Jahresrechnung 2019, zwei Kredite von 272’000 Franken für die Erdbebensicherheit des Schulhauses Rainweg und von 1,6 Millionen Franken für eine Strassensanierung sowie die Genehmigung von Kreditabrechnungen vor.
Daniela Haag ist Ressortleiterin Bezirk Horgen. Sie schreibt seit 2000 für Tamedia-Titel mit Fokus auf politische und gesellschaftliche Themen.
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