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Pilotversuch in ZürichNeuer Anlauf für bedingungsloses Grundeinkommen

In einem neuen Versuch sollen in Zürich 500 Personen während dreier Jahre ein Grundeinkommen erhalten. Das fordert ein überparteiliches Komitee.

Die Höhe des Grundeinkommens darf gemäss Initiativkomitee nicht unter dem in Zürich üblichen Betrag für ein soziales Existenzminimum liegen.
Die Höhe des Grundeinkommens darf gemäss Initiativkomitee nicht unter dem in Zürich üblichen Betrag für ein soziales Existenzminimum liegen.
Foto: Nicola Pitaro

Ein überparteiliches Komitee hat eine Initiative gestartet, mit der die Stadt Zürich beauftragt werden soll, einen wissenschaftlich begleiteten Pilotversuch durchzuführen.

Gemäss den Vorstellungen des Initiativkomitees sollen bei diesem Pilotversuch mindestens 500 Personen über drei Jahre ein bedingungsloses Grundeinkommen erhalten.

Dessen Höhe dürfe nicht unter dem in der Stadt Zürich üblichen Betrag für ein soziales Existenzminimum plus Einkommensfreibetrag liegen, wie das Komitee am Montag mitteilte.

Was das Experiment kostet, lässt sich noch nicht sagen. Die Berechnungen sind komplex, da etwa bestimmte Sozialleistungen nicht mehr ausbezahlt werden müssten.

Mehrere Versuche gescheitert

Der Versuch soll ermöglichen, Fakten zu sammeln, Daten zu erheben und aussagekräftige Resultate zu liefern, statt bei vagen Annahmen zu bleiben, wie das Komitee schreibt. So sei beispielsweise unklar, was ein monatliches Grundeinkommen in der Bevölkerung und bei Einzelpersonen auslöse, ob es die Menschen passiv mache oder Kapazitäten für neue Engagements freisetze.

In der Zürcher Gemeinde Rheinau scheiterte im Jahr 2018 ein Versuch mit dem bedingungslosen Grundeinkommen am Geld. Im Mai dieses Jahres unterstützte der Zürcher Kantonsrat eine Einzelinitiative für einen wissenschaftlich begleiteten Pilotversuch ganz knapp. Nun muss sich der Regierungsrat damit befassen. Eine Initiative auf nationaler Ebene wurde 2016 von den Stimmberechtigten abgelehnt.

SDA