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Wegen PreisabsprachenMusik Hug droht eine happige Strafe

Das Geschäft wurde zu einer Busse von fast einer halben Million Franken verknurrt. Nun ist das Unternehmen mit seinem Rekurs beim Bundesverwaltungsgericht abgeblitzt.

Beschwerde abgewiesen: Musik Hug wird wohl tief in die Tasche greifen müssen. 
(KEYSTONE/Ennio Leanza/Archiv)

Die Wettbewerbskommission (Weko) hatte die Musik Hug AG wegen Preisabsprachen im Flügel- und Klavierverkauf zu Recht mit 445'000 Franken gebüsst. Das Bundesverwaltungsgericht wies nun eine Beschwerde von Musik Hug ab.

Die Musikpunkt Holding AG, welche die Gesellschaft Musik Hug in der Zwischenzeit übernommen hat, beantragte beim Bundesverwaltungsgericht eine Senkung der Sanktion auf null. Die Holding begründete dies mit ihrer finanziellen Situation. Dies geht aus einem am Freitag veröffentlichten Urteil des Bundesverwaltungsgerichts hervor.

Grundsätzlich sieht das Kartellgesetz vor, dass ein Unternehmen aufgrund einer Sanktion nicht konkurs gehen darf. Auch wird bei Selbstanzeigern auf eine Busse verzichtet. Zwar hat Musik Hug eine Selbstanzeige gemacht. Der Gesellschaft kam jedoch La Bottega del Pianoforte zuvor, die ebenfalls in den Fall involviert war. Aus diesem Grund könne Musik Hug nicht von der Bonusregelung profitieren, schreibt das Bundesverwaltungsgericht.

Finanziell verkraftbar

Wie die Weko geht das Gericht in St. Gallen davon aus, dass die Busse wirtschaftlich tragbar und verhältnismässig sei. Die Weko hatte die Sanktion bereits von ursprünglich 1,3 Millionen auf 445'000 Franken gesenkt.

Musik Hug habe für den Fall von Rechtsstreitigkeiten rund 500'000 Franken zurückgestellt. Die Finanzanalyse der Weko habe zudem gezeigt, dass ausreichend Kapital vorhanden sei. Nichts an der Busse vermag die Übernahme von Musik Hug durch die Musikpunkt Holding im Jahr 2017 zu ändern.

Aufgedeckt wurde die Preisabsprache aufgrund einer öffentlichen Ausschreibung des Hochbauamts des Kantons Zürich im April 2012. Geplant war der Kauf von Flügeln und Klavieren für die Zürcher Hochschule der Künste auf dem Toni-Areal.

Post aus Hamburg

Während des Ausschreibungsverfahrens erhielt das Hochbauamt einen Brief von Steinway & Sons aus Hamburg. Darin wurde dem Amt mitgeteilt, dass der Zuschlag nicht an La Bottega vergeben werden dürfe.

Die Firma habe ausserhalb des ihr zugewiesenen Vertragsgebietes Tessin und Teilgebiets südlich des San Bernardino offeriert. Es sei ausschliesslich das Angebot ihres unter anderem für den Kanton Zürich zuständigen Händlers Musik Hug zu berücksichtigen.

Steinway & Sons liess das Hochbauamt in einem späteren Schreiben zwar wissen, dass ihr ursprünglicher Brief als gegenstandslos zu betrachten sei. Aber der Kanton Zürich leitete diese Informationen mit der Frage an die Weko weiter, ob das Vorgefallene aus kartellrechtlicher Sicht problematisch sein könnte.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig und kann ans Bundesgericht weitergezogen werden. (Urteil B-823/2016 vom 2.4.2020)

SDA

6 Kommentare
    Norbert Riegler

    @E. Alder: Hier ging es nicht direkt um eine Preisabsprache, sondern um eine Marktaufteilung nach Gebieten. Die ist aber nach dem heute gültigen Kartellgesetz (Art. 5, Abs. 4, in Kraft seit 1. April 2004) auch dann nicht mehr zulässig, wenn sie nicht direkt zwischen den Konkurrenten (hier: Hug und La Bottega), sondern über den Hersteller (hier: Steinway) erfolgt. Das wusste aber Steinway und/oder Hug anscheinend nicht, und so kam es zu dem Brief von Steinway an das Hochbauamt, der die Sache auffliegen liess. Dann läuteten die Alarmglocken und La Bottega zog rechtzeitig die Notbremse in Form einer Selbstanzeige, während Steinway versuchte, die Sache ungeschehen zu machen.

    Interessant wäre noch, ob Steinway den Brief von sich aus oder auf Veranlassung von Hug schrieb. Falls letzteres der Fall ist, müsste Hug bzw. deren Rechtsnachfolger wegen erwiesener Dummheit noch eine höhere Busse zahlen.