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Unverständliche Angst vor Transparenz

Wenn das Öffentlichkeitsprinzip ignoriert wird: Reporter Conradin Knabenhans zur unglücklichen Rolle, die der Kanton Zürich in Sachen Steuertransparenz abgibt.

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Transparenz scheint nicht die Stärke des kantonalen Steueramtes zu sein. Hier gelten noch die Regeln von früher: Was geheim ist, ist geheim. Aus Prinzip. Verpasst haben die Beamten aber offenbar, dass seit Jahren das Öffentlichkeitsprinzip im Kanton verankert ist. Zwei Dinge sind dabei zentral. Erstens: Grundsätzlich sind alle amtlichen Dokumente öffentlich, Ausnahmen müssen speziell definiert werden. Und zweitens wird das Öffentlichkeitsprinzip gemeinhin so verstanden, dass Dokumente dann amtlich sind, sobald sie im Besitz einer Behörde sind. Dabei spielt es keine Rolle, wem ein Dokument ursprünglich gehört hat.

Fakt ist: Jede Gemeinde verfügt über die Steuerstatistiken. Es gibt deshalb keinen Grund, dass das kantonale Steueramt der Publikation einen Riegel schiebt. Die Verantwortung, dass das Steuergeheimnis jedes Einzelnen eingehalten wird, darf man ruhig den Gemeinden überlassen.

Erstellt: 18.02.2019, 14:28 Uhr

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