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Jetzt heisst es in Oetwil Augen zu und durch

Der Gemeinderat verzichtet auf eine Neuverteilung der Aufgabenbereiche. Seine Reaktion auf die Petition, die einen Neustart im Ressort Schule forderte, irritiert. Dass sich in der laufenden Legislatur etwas ändert, wird immer unwahrscheinlicher.

Regula Lienin

Es ist keine Überraschung, dass der Oetwiler Gemeinderat an seiner aktuellen Ressortverteilung festhält. Die Stellungnahme der Schulpflege zum Budget 2020 von Anfang März kündigte an, was nun Gewissheit ist: Die umstrittene Schulpräsidentin Tamara Läubli (parteilos) wechselt das Ressort nicht. Sie liess damals immerhin verlauten, dass sie die über 500 Unterschriften «natürlich nachdenklich machten». Man konnte also gespannt sein, wie die Behörde den Verbleib der Schulpräsidentin angesichts der vielen Oetwilerinnen und Oetwiler, die mit der Petition einen Wechsel verlangt hatten, rechtfertigen würde. Die Medienmitteilung vom Wochenende irritiert: Der Gemeinderat geht mit keiner Zeile auf die über 500 Unterschriften ein.

Er habe sich intensiv mit dem Inhalt der Petition «Wiedererlangung des Vertrauens in die Behörden unserer Gemeinde» auseinandergesetzt, schreibt er. Seine Analyse einer allfälligen Ressortumverteilung behält er für sich. Stattdessen argumentiert er mit der Kontinuität. Für diese gibt es aus seiner Sicht viele gute Gründe: Sie reichen vom zurückgewiesenen Budget über die anstehende Schülereinteilung bis hin zu den Herausforderungen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus. Die Pandemie spielt in Oetwil jenen Kräften, die unbeirrt am bisherigen Kurs festhalten, in die Hände. Schon die zu Recht abgesagte Gemeindeversammlung vom 16. März dürfte bei ihnen für Erleichterung gesorgt haben. Sie mussten sich nicht erneut kritischen Fragen stellen – und entgingen womöglich auch der erneuten Rückweisung des Budgets. Nun liegt der Entscheid, und damit die Verantwortung, beim Regierungsrat. Das ist symptomatisch für den Gemeinderat unter der Führung von Gemeindepräsident Jürg Hess (parteilos). Die Verantwortung wird gerne delegiert, an externe Experten, den Kanton – oder an den Stimmbürger. Dieser trägt in der Logik von Schulpräsidentin Läubli ja auch selbst Schuld am Notbudget.

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