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520 Unterschriften kann der Gemeinderat nicht ignorieren

Die Ressortzuteilung der Schule sorgt in Oetwil bis heute für Unstimmigkeiten. Jetzt manifestiert sich der Frust über die Konsequenzen in einer gewichtigen Petition. Der Gemeinderat kommt nicht umhin, zu reagieren – ein Leitartikel von Regula Lienin.

Vor bald zweiJahren machte der Oetwiler Gemeinderat bei seiner Neukonstituierung einen Fehler. Diese Woche nun hat er die Quittung dafür erhalten – in Form einer Petition mit 520 Unterschriften. Urheber der Unterschriftensammlung sind vier Väter. Sie fordern, dass sich der Gemeinderat innerhalb von 30 Tagen neu konstituiert und das Ressort Schule «zwingend» neu besetzt.

Noch haben die Behörde und die betroffene Schulpräsidentin sich nicht geäussert. Schon jetzt aber steht fest: 520 Unterschriften sind für Oetwil mit seinen gut 4800 Einwohnern eine hohe Zahl. So viele Unterschriften kann der Gemeinderat nicht ignorieren. Die Zahl fordert zum Handeln auf, auch wenn die Petition keine bindende Wirkung hat.

In Oetwil ist seit Beginn der Legislatur 2018 bis 2022 viel Geschirr zerschlagen worden. Auslöser der Probleme: Das Ressort Schule ging bei der Konstituierung vor knapp zwei Jahren unerwartet nicht an den vormaligen Schulpfleger im Gemeinderat, sondern an Tamara Läubli (parteilos). Die wiedergewählten Mitglieder der Schulpflege fühlten sich vor den Kopf gestossen. Sie hatten fest mit ihrem Kollegen, der mit der aktuellen Lage der Schule vertraut war, gerechnet.

Hinzu kam: Die Besetzung mit Läubli erfolgte von aussen gesehen ohne zwingenden Grund. Gemeindepräsident Jürg Hess (parteilos) verteidigte die Konstituierung mit dem Anciennitätsprinzip und dem Ziel, die einzelnen Ressorts bestmöglich zu verteilen. Das ist im Bereich Schule offensichtlich nicht gelungen.

Die Schulpräsidentin startete ungeschickt. Vor knapp einem Jahr kam es zum Eklat: Eine Schulpflegerin demissionierte aus gesundheitlichen Gründen. Im letzten Sommer legte sie die eigentlichen Gründe dafür in dieser Zeitung dar. Nicht alles, was anschliessend aus Oetwil an die Redaktion gelangte, wurde publik. Unter anderem, weil Eltern sich schliesslich doch nicht für einen Artikel zur Verfügung stellen wollten. Sie fürchteten negative Konsequenzen für ihre Kinder.

Erneut öffentlich zu reden gab die Schule im Zusammenhang mit dem Budget 2020. Die Mehrausgaben von 1,47 Millionen Franken in der Bildung sorgten dafür, dass das gesamte Budget zurückgewiesen wurde. An der Gemeindeversammlung zeigte sich die Schwäche der Schulpräsidentin auf fast schmerzliche Art. Ihr Auftritt schien unsicher, hilflos. Sie hat nicht verinnerlicht, dass sie als gewähltes Behördenmitglied das Scharnier zwischen Schule und Öffentlichkeit ist.

Eine Schulpräsidentin sollte hinstehen und erklären können, was Sache ist – nicht erst dann, wenn es zu spät ist. Sie sollte auch einen Plan haben, was sie einem drohenden Notbudget entgegensetzten will, und die Verantwortung für die vollendeten Tatsachen im Nachhinein nicht auf die Stimmbürger abwälzen.

Dass in Oetwil so viele Unterschriften zusammengekommen sind, hat verschiedene Gründe. Fehler passieren überall. Sie sind eine wichtige Lernquelle. Aber es gibt Fehler, die so grundlegend sind, dass sie für zu viele in der Konsequenz spürbar sind. In Oetwil geschah ein solcher Fehler unter der Führung von Gemeindepräsident Jürg Hess bei der Konstituierung des Gemeinderats. Dieser hat jetzt die Gelegenheit, den Fehler zu korrigieren.

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