Pro und Contra

Stärken Parlamente die Demokratie im Dorf?

Die Grösse der Gemeinde ist ein Kriterium, um über ein Parlament nachzudenken. Stellen aber auch die teils absurd tiefen Stimmbeteiligungen an Gemeindeversammlungen die direkte Demokratie in Frage?

Ist ein Gemeindeparlament – wie hier in Wädenswil – gut oder schlecht für die direkte Demokratie in den Gemeinden?

Ist ein Gemeindeparlament – wie hier in Wädenswil – gut oder schlecht für die direkte Demokratie in den Gemeinden? Bild: Archiv Patrik Gutenberg

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Ja

Stellen Sie sich vor, es herrscht Demokratie und keiner geht hin. Ganz so gravierend ist die Beteiligung bei den Gemeindeversammlungen zwar nicht, sie ist aber oftmals bedenklich tief. Das hat für mich klare Gründe:

Der Weg an die Gemeindeversammlung ist für den Stimmbürger in der Regel mit wenig Anreizen versehen. Der Ausgang der Geschäfte ist oftmals schon vorher klar, die Debatten sind selten emotional. Ich denke, das führt dazu, dass ein Grossteil der Bevölkerung politisch verschlafen durch das Gemeindeleben wandelt. Dabei ist gerade diese Politikabstinenz ein Gift für die doch so wertvolle Demokratie.

Die Problematik verschärft sich, wenn eine Gemeinde eine gewisse Bevölkerungszahl erreicht. Leidet die Repräsentativität unter der tiefen Stimmbeteiligung, leidet auch die Demokratie im Dorf. Wenn wie vergangene Woche von 13 000 stimmberechtigten Horgner 200 die Versammlung besuchen, dann entspricht das einer Beteiligung von gerademal 1,5 Prozent. Ich sehe vor allem für bevölkerungsstarke Gemeinden ein Parlament als Lösung, die Repräsentativität zu erhöhen und die Interessen einer breiten Bevölkerung einzubringen. Denn während an Gemeindeversammlungen eine Beteiligung von wenigen Prozent herrscht, ist sie bei Wahlen in der Regel grösser.

Ich glaube, durch Parlamentswahlen würden nicht nur die Parteien an Bedeutung gewinnen, dank dem Proporzsystem würde für den Bürger auch der Zugang zu einem politischen Amt erleichtert. Gerade jüngere Generationen, die an einer Gemeindeversammlung selten anzutreffen sind, könnten so eher abgeholt werden.

Letztlich kann ein Parlament aber nur funktionieren, wenn es eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung hat. Deshalb braucht es in jeder grösseren Gemeinde zumindest mal eine Debatte. Ich wünschte mir, es würden mehr Gemeinden den Weg von Horgen gehen.

Nein

Nur 91 von rund 7900 Stimmberechtigten haben am Mittwoch die Gemeindeversammlung in Zollikon besucht. In Oberrieden waren es gleichenabends 71 Personen von fast 3400. In Zumikon kamen diese Woche 72, in Langnau 70 Bürgerinnen und Bürger. Zieht man noch die Behördenmitglieder ab, geraten solche politischen Akte beinahe schon zum Klassentreffen.

Ist das noch Demokratie? Ja, weil für mich gilt: Wer nicht stimmt, überlässt freiwillig die Entscheidung Anderen. Je nach Fragestellung steht es frei, beim nächsten Mal doch an die Gemeindeversammlung zu gehen und seine Meinung einzubringen. Bei einem Parlament ist das unmöglich. Dann wird die Mitbestimmung für vier Jahre an Gewählte delegiert. Das ist aber erst ab einer gewissen Grösse der Gemeinde sinnvoll.

In den Dörfern plädiere ich vielmehr, die Spielregeln der Gemeindeversammlung zu ändern. Denn Jahresrechnungen, Bauabrechnungen und andere Bagatellgeschäfte verwässern die direkte Demokratie. Wenn nur über etwas abgestimmt wird, weil es vorgeschrieben ist, darf man sich nicht wundern, wenn sich kaum mehr als ein Prozent der Stimmberechtigten an der politischen Mitsprache beteiligt. Es sind Alibihandlungen, zumal – wie bei der Jahresrechnung – selbst eine Ablehnung ohne Konsequenzen bleibt.

Ich wünsche mir daher weniger, dafür wichtige Anträge an der Gemeindeversammlung, die wirklich den Charakter von Mitbestimmung besitzen. Standardgeschäfte könnten genauso gut von einer Geschäfts- oder Rechnungsprüfungskommission als Gegenpol zum Gemeinderat kritisch unter die Lupe genommen werden. Natürlich müssten dafür das Zürcher Gemeindegesetz und danach die kommunale Gemeindeordnung angepasst werden. Doch meiner Meinung nach lohnte sich diese Mühe – bevor die direkte Demokratie aus reinem Traditionsdenken der Lächerlichkeit preisgegeben wird.

Erstellt: 14.06.2019, 15:38 Uhr

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