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Zumikon will Behördenmitglieder besser entschädigen

Der Zumiker Gemeinderat will für Behörden Pauschalspesen einführen. So sollen die Ämter auch im Hinblick auf die Neuwahlen attraktiver werden.

Der Zumiker Gemeindepräsident Jürg Eberhard (FDP) bekommt pro Jahr 40 000 Franken Lohn – im Vergleich zu seinen Amtskollegen im Bezirk ist das eher bescheiden.
Der Zumiker Gemeindepräsident Jürg Eberhard (FDP) bekommt pro Jahr 40 000 Franken Lohn – im Vergleich zu seinen Amtskollegen im Bezirk ist das eher bescheiden.
Archiv Kurt Heuberger

Im Vergleich zu seinen Amtskollegen im Bezirk wird der Zumiker Gemeindepräsident Jürg Eberhard (FDP) mit 40 000 Franken eher bescheiden entlöhnt. Die Entschädigung der Gemeinderäte (20 000 Franken) bewegt sich ebenfalls am unteren Ende der Lohnskala. Auch wenn man Sitzungsgelder und Spesen mit einrechnet, schneidet Zumikon im Vergleich zu den anderen Gemeinden am rechten Seeufer am schlechtesten ab. Das zeigte ein Vergleich, den die ZSZ im Frühling durchgeführt hat.

An der Gemeindeversammlung im Dezember legt der Gemeinderat den Stimmberechtigten eine Teilrevision über die Verordnung der Behördenentschädigungen vor. Gemäss der geltenden Verordnung sind die Entschädigungen jeweils im Jahr vor den Behördenwahlen zu überprüfen. «Um die Nachfolge in den Ämtern auch für die Zukunft sicherzustellen, ist es hilfreich, wenn unter anderem auch die finanziellen Bedingungen einigermassen ansprechend gestaltet sind», heisst es in der Medienmitteilung der Gemeinde. Konkret geht es um die Einführung von Pauschalspesen in der Höhe von 1500 Franken pro Jahr für die Mitglieder des Gemeinderats sowie den Schulpräsidenten und 500 Franken für die Mitglieder der Schulpflege.

«Ämter nicht überbezahlt»

Die derzeitige Regelung sieht lediglich eine Entschädigung der effektiven Spesen ausserhalb der Gemeinde vor. Weitere Vergütungen, etwa für die Handynutzung, sind darin nicht vorgesehen. «Bisher hat der gesamte Gemeinderat pro Jahr etwa 2000 Franken an Spesen bezogen», sagt Gemeindeschreiber Thomas Kauflin. Mit der Revision würde der Betrag um rund 10 000 Franken auf 12 500 Franken steigen. Das sei gerechtfertigt, zumal viele Gemeinderäte wegen des Aufwandes darauf verzichtet hätten, die ihnen zustehenden Rückvergütungen einzufordern.

«Die Ämter sind sicher nicht überbezahlt», sagt Kauflin. Zu der Grundentschädigung von 40 000 respektive 20 000 Franken kämen derzeit Sitzungsgelder in der Höhe von 4000 bis 5000 Franken pro Jahr. Je nach Ressort betrage der Aufwand für Gemeinderäte 15 bis 25 Prozent, wobei die Ressorts Liegenschaften und Finanzen mit dem grössten Aufwand verbunden seien. Das Pensum des Gemeindepräsidenten und des Schulpräsidenten schätzt Kauflin auf 20 bis 30 Prozent. Anders als beispielsweise in Männedorf, wo der Gemeindepräsident mit pauschal 60 000 und die Gemeinderäte mit pauschal 30 000 Franken am besten entschädigt werden, hat Zumikon eine aufwandsgewichteteLösung mit Sitzungsgeldern gewählt. So sollen arbeitsintensive Ressorts besser abgegolten werden.

An den Grundentschädigungen oder Sitzungsgeldern will der Gemeinderat wegen der angespannten finanziellen Situation nichts verändern. «Zumikon muss derzeit relativ intensiv sparen», sagt Kauflin. «Würde der Gemeinderat sich selbst gleichzeitig mehr Geld zahlen wollen, würde das missverstanden.» In der Tat stimmt die Zumiker Stimmbevölkerung im Dezember auch über die Reduktion der Inland- und über die Streichung der Auslandhilfe sowie das Budget für 2018 ab.

Auch in Stäfa ein Thema

Nicht nur an der Zumiker Gemeindeversammlung ist die Entschädigungsverordnung für Behördenmitglieder im Dezember ein Thema. Auch die Stäfner wollen ihre Regelung anpassen. Namentlich geht es um die Ausrichtung der Grundentschädigung bei Krankeit, Unfall und Mutterschaft. Diese soll während maximal 16 Wochen weiter ausgerichtet werden und während acht Wochen bei anderen Absenzen.

Die Grundentschädigung beträgt 52 000 Franken für den Gemeindepräsidenten und 20 000 Franken für Gemeinderatsmitglieder. Fehlt ein Behördenmitglied unentschuldigt an einer Gemeindeversammlung, soll dessen Grundentschädigung im Rahmen von 100 bis 300 Franken reduziert werden.

Die Stäfner stimmen zudem über die Regelung der Spesen ab. Künftig soll für alle Behörden für eine vierjährige Amtsdauer ein Kostenrahmen von 56 000 Franken für Essen und Reisen zur Verfügung stehen.

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