Stäfa

Von der Schulbank in den Ständerat

Daniel Jositsch (SP) wechselt vom Nationalrat in den Ständerat. Ein Gespräch mit Jositsch an dem Ort, wo seine Karriere in der Politik begann: in Stäfa, im Schulhaus Kirchbühl Süd.

Zurück in der Schule Stäfa: Daniel Jositsch sieht sein erstes Behördenamt als ideales Einstiegsthema in die Politik, auch weil für den Ständerat Bildung der wichtigste Rohstoff ist.

Zurück in der Schule Stäfa: Daniel Jositsch sieht sein erstes Behördenamt als ideales Einstiegsthema in die Politik, auch weil für den Ständerat Bildung der wichtigste Rohstoff ist. Bild: Sabine Rock

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Herr Jositsch, dieser Raum ist Ihnen wohl vertraut ...
Daniel Jositsch: Ja, hier war das Sitzungszimmer, als ich Präsident der Schulpflege war.

Jetzt ist darin eine Unterstufenklasse untergebracht. Ich hoffe, die kleinen Stühle und Tische sind nicht zu unbequem fürs Interview.
(lächelt) Nein, alles fängt einmal klein an.

Wie Ihre politische Laufbahn vor 15 Jahren, das ist also ein symbolträchtiger Ort. Was bedeutet Ihnen die Schule?
Schule und Bildung sind für mich zentrale Themen. Einerseits glaube ich, dass die Demokratie nur mit einem stabilen Bildungsniveau im Land funktioniert. Auch den sozialen Ausgleich macht erst Bildung möglich. In einer Wirtschaft wie unserer, die ohne Bodenschätze auskommen muss, ist ohnehin die Bildung der wichtigste Rohstoff. Daher ist sie auf allen Ebenen das beste Fundament für unsere Gesellschaft.

Sie wurden 2000 in die Schulpflege gewählt. War das als Etappe geplant auf dem Weg zum Parlamentarier auf kantonaler und nationaler Ebene? Oder kam alles zufällig?
Es hat sich einfach alles ergeben. Mir ist sogar von der Schulpflege abgeraten worden. Ich sollte eher Gemeinderat werden, sagte man. 2001 wurde ich ebenso ungeplant Schulpräsident, weil gerade eine Vakanz entstand. Für mich war die Schule der ideale Einstieg in die Politik.

2007 sind Sie politisch durchgestartet: Im Frühling wurden Sie in den Kantonsrat, im Herbst in den Nationalrat gewählt. Wie wichtig war die Medienpräsenz 2006 als juristischer Kommentator in der TV-Serie «Spektakuläre Kriminalfälle» für Ihren Bekanntheitsgrad?
Bekanntheit ist immer eine Voraussetzung in der Politik. Aber das heisst nicht, dass man gewählt wird. Es gibt Leute, die enorm viel Geld ausgeben, um bekannt zu werden, und trotzdem nicht gewählt werden. Und es gibt Leute, die bekannt sind und dennoch nicht gewählt werden. Bekanntheit ist aber sicher nicht schädlich. Meine Wahl in den Ständerat ist kein Zufall. Man hat ja in der SP bewusst jemanden gesucht, der bekannt ist, in der Mitte steht und Stimmen von anderen Wählern erhalten könnte. Bekanntheit ist daher keine Qualität, aber sie hilft, zu zeigen, wo man politisch steht.

Sie gelten bei manchen SP-Mitgliedern nicht als «echter Roter». Umgekehrt gibt Ihnen der Erfolg recht: Wie sehen Sie es?
Die SP stagniert auf dem tiefen Niveau von 2007 bei 20 Prozent. Wenn die Partei in den Bereich von 30 Prozent will, muss sie sich nach rechts öffnen. Ich rede hier keinen Richtungswechsel oder Flügelkämpfe herbei, aber mit einer scharfen Linie kommt die SP nicht über 20 Prozent.

Ist Pragmatismus notwendig für Erfolg in der Politik?
Meine Überzeugung ist, dass die SP als grösste Partei links vom Freisinn versuchen muss, dort die dominante Rolle zu spielen. Dann muss sie sich aber sozialliberal positionieren.

Sind Sie ein Sozialliberaler?
Ich bin sicher nicht einer vom links-gewerkschaftlichen Flügel der SP. Liberal ist für mich ein abgelutschter Begriff. «Sozialpragmatisch» bringt besser zum Ausdruck, wofür ich mich halte.

Senden Sie bewusst Signale an die politische Konkurrenz aus – «Mit mir lässt es sich reden» – und schmieden so Allianzen für eigene Anliegen?
Ja, aber zuerst muss man ein Fundament für solche Allianzen haben. Bin ich ein unabhängiger Leader, der in seiner Partei andere überzeugen kann? Bin ich zuverlässig? Kann man mit mir reden? Ich überlege mir ja auch, auf wen ich von der SVP zugehen will und ob von demjenigen eine Signalwirkung auf dessen Partei ausgeht.

Der Freisinnige Ruedi Noser ist jetzt zweiter Zürcher Ständerat. Macht seine Wahl es für Sie einfacher, unabhängiger zu politisieren, als wenn der Grüne Bastien Girod gewählt worden wäre, mit dem Sie als Mann mit grünen politischen Wurzeln vielleicht in einer «ökologischen Schicksalsgemeinschaft» gesteckt hätten?
Wäre Girod gewählt worden, hätte ich unter den beiden Zürcher Ständeräten den Posten nach rechts bilden müssen. Jetzt kann ich die Position eher links verkörpern. Aber im Wahlkampf hat es sich gezeigt, dass Ruedi Noser und ich bezüglich der kommenden Herausforderungen im Parlament wahrscheinlich objektiv mehr Überschneidungen haben als Noser mit der SVP. Bei wesentlichen Fragen sehe ich viele Übereinstimmungen mit Ruedi Noser.

Ist der Wechsel in den Ständerat auch eine Befreiung vom Fraktionszwang, weil hier eher die Vertretung des Herkunftskantons gefragt ist als ideologische Argumente?
Ich habe mich schon bisher frei gefühlt. Das hat zum Teil zu Diskussionen geführt. Ich bin wahrscheinlich der SP-Politiker, der in der Nationalratsfraktion am häufigsten anders gestimmt hat. Das ist keine Qualitätsfrage, sondern eine politische Realität. Aber in 90 Prozent decken sich meine Entscheidungen mit der Fraktion. Es geht also nur um bestimmte Themen, bei denen ich andere Positionen vertrete. Darum freue ich mich auf die Arbeit im Ständerat, weil ich jetzt in der Kammer bin, in der sachpolitischer gearbeitet wird.

Heisst das auch, dass Sie die wirtschaftlichen Interessen des Kantons Zürich nun höher gewichten?
Die haben bei mir immer schon ein hohes Gewicht gehabt. Vor allem als Präsident des Kaufmännischen Verbands habe ich mich intensiv mit wirtschaftlichen Fragen auseinandergesetzt. Der Kaufmännische Verband ist keine Gewerkschaft, nimmt aber die Interessen der Arbeitnehmer wahr und vermittelt konstruktiv im Ausgleich mit den Arbeitgebern.

Denken Sie bei Ihren Entscheidungen im Bundesparlament auch daran, wie sich diese zuhause in Stäfa auswirken?
Das kann schon sein, denn der Ort, von dem ich komme, ist der Ort, wo ich am ehesten die Betroffenheit spüre. Ich spreche mit den Menschen im Dorf, höre ihre Befindlichkeiten. Aber primär geht es in der Bundespolitik um Landesinteressen oder kantonale Interessen, die wiederum auch Gemeindeinteressen betreffen. Zum Beispiel der Flughafen: Da haben die Menschen im Süden ein anderes Empfinden als in einer Gemeinde, die vom Fluglärm unbelastet ist. Auch die Fragen des Finanzausgleichs haben eine andere Bedeutung, wenn man in einer finanzstarken Gemeinde lebt.

2010 verloren sie die Ersatzwahl für den Regierungsrat gegen Ernst Stocker. Und jetzt kam Stocker zur Feier nach Stäfa und hat eine Laudatio auf Sie gehalten: Haben Sie in diesem Moment an die Niederlage gedacht?
Es war eine SVP-Ersatzwahl, und Ernst Stocker ist auch kein polarisierender SVPler. Und für die SP wäre es der dritte Sitz im Regierungsrat gewesen. Es war also eine unrealistische, aber sehr kalkulierte Kandidatur mit einem überraschend guten Resultat für mich.

Wieso war es eine kalkulierte Kandidatur?
2007 wurde ich extrem knapp in den Nationalrat gewählt. Mit der Kandidatur für den Regierungsrat konnte ich mich 2010 profilieren und wurde prompt 2011 mit sehr gutem Resultat in den Nationalrat wiedergewählt. Es war daher richtig, für den Regierungsrat zu kandidieren. Ausserdem wird die Kultur des Verlierens bei uns und in der Politik zu wenig gepflegt. Eine Führungsperson muss sich erst durch Niederlagen bewähren. Die Niederlage von 2010 gehört also zu meiner Karriere, sie war wichtig.

Sind Sie am Ziel, oder ist die Wahl in den Ständerat nur ein Etappensieg?
Weder noch, meine Aufgabe für die vertiefte politische Arbeit in Bern liegt jetzt im Ständerat. Es kommen Fragen von elementarster Bedeutung auf uns zu. Wie gehen wir mit Europa um? Die Altersreform 2020, Asylwesen, die Migrationsfrage – das sind zentrale Probleme und Herausforderungen für die Schweiz. Ich empfinde es als ein Privileg, jetzt einer unter 46 zu sein, um Lösungen zu finden. Darum freue ich mich auf diese Aufgabe. Sie ist aber auch mit einer extremen Verantwortung verbunden. ()

Erstellt: 27.11.2015, 15:39 Uhr

Als Daniel Jositsch Schulpräsident von Stäfa war

Daniel Jositsch ist in Stäfa besonders bekannt durch seine Tätigkeit als Schulpräsident von 2001 bis 2006. Er war der erste SP-Schulpräsident in Stäfa, wo vor allem Freisinnige dieses Amt bekleiden. 2001 wagte Jositsch den Schritt dennoch. Unterstützt wurde seine Wahl von Rolf Bommeli (SVP), dem damaligen Schulpräsidenten ad interim. «Ich habe sehr für ihn geweibelt», sagt Bommeli.

Die gemeinsame Zeit in der Schulpflege Stäfa legte den Grundstein einer langjährigen Freundschaft zwischen ihnen. Bommeli lobt Jositschs Engagement und seine Verlässlichkeit während der «turbulenten Zeit» unter dem als «Reform-Turbo» etikettierten Bildungsdirektor Ernst Buschor (CVP). «Jositsch blieb stets ein ruhender Pol. Ihn zeichnete schon damals ein klares Rechtsempfinden aus. Und er hatte für alle ein offenes Ohr», sagt Bommeli.

Gemeinsam hätten sie viel erreicht und anderes gebodigt. Besonders in Erinnerung blieb ihm eine Anekdote. Im Schuljahr 2003 stellte sich Jositsch und Bommeli ein Rätsel: Die Schülerzahlen in Stäfa stiegen laut Rechnung der Behörde ohne ersichtlichen Grund plötzlich von 1400 auf 1600 an. Obwohl Stäfa eine Wachstumsgemeinde war, schien dieser Anstieg doch enorm sprunghaft. Wo kamen diese zusätzlichen Schüler her?, fragten sich der Schulpräsident und sein Vize. Sie zählten nochmals alle Klassen durch – die 200 neuen Kinder blieben aber in ihrer Rechnung unauffindbar. «Tagelang haben wir studiert», erzählt Bommeli, «bis wir bemerkten, dass ein Behördenmitglied aus Versehen die Nummern der Klassenräume zur Schülerzahl hinzugerechnet hatte.»

Andrea Schmider

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